Auch auf Mallorca: Airbnb soll unverzüglich 65.000 illegale Wohnungsanzeigen sperren

Airbnb hat die Maßnahme des Verbraucherschutzministeriums vor Gericht angefochten, und nun hat sich der Oberste Gerichtshof von Madrid (TSJM) in einer Anordnung zu einem der Beschlüsse geäußert. Er unterstützt die Initiative des Ministeriums und fordert das multinationale Unternehmen auf, einen ersten Block von 5.800 Anzeigen, die gegen das Gesetz verstoßen, aus seiner Plattform zu entfernen. Die Anzeigen, zu denen sich der TSJM in der Anordnung geäußert hat, betreffen die Werbung für Ferienwohnungen in den Regionen Andalusien, Madrid, Katalonien, Valencia, den Balearen und dem Baskenland.

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Über die Generaldirektion für Verbraucherschutz hat das Verbraucherministerium die irische Tochtergesellschaft des multinationalen Unternehmens aufgefordert, 65.935 Anzeigen zu entfernen, da sie als rechtswidrig angesehen werden, weil sie gegen die Vorschriften über die Werbung für diese Art von Ferienunterkünften verstoßen. Konkret wird gegen die Vorschriften verstoßen, wenn die Anzeigen keine Lizenz- oder Registrierungsnummer enthalten (der häufigste Verstoß in der analysierten Werbung), wenn sie nicht den rechtlichen Status der Vermieter angeben oder wenn die Lizenznummern nicht mit den von den Behörden ausgestellten übereinstimmen.

Pflichten und Auflagen für Akteure

Die Vermietung von Wohnraum an Touristen kann negative Auswirkungen auf Wohnungsmärkte und Nachbarschaften haben, wie steigende Mieten und Störungen. Regulierungen sollen diese Effekte begrenzen und faire Wettbewerbsbedingungen schaffen. In der Regel müssen Vermieter ihre Aktivität bei den Behörden anmelden, eine Lizenz beantragen und bestimmte Auflagen erfüllen. Dazu können Sicherheits- und Hygienestandards, Begrenzungen der Vermietungsdauer oder Steuerpflichten gehören. In einigen Fällen sind Online-Plattformen wie Airbnb auch verpflichtet, Daten über Vermieter und Buchungen an die Behörden weiterzuleiten.

Airbnb ist ein 2008 gegründetes US-amerikanisches Unternehmen, das eine Online-Plattform für die Vermietung und Buchung von Privatunterkünften betreibt. Es hat sich zu einem der führenden Akteure im Bereich der Sharing Economy entwickelt und ist in über 220 Ländern und Regionen tätig. Trotz seines Erfolgs ist Airbnb immer wieder in Kontroversen verwickelt, insbesondere im Zusammenhang mit der Einhaltung lokaler Vorschriften für Ferienunterkünfte.