Seit Donnerstag wird ein neues Europaparlament gewählt. Was in
den Niederlanden und Großbritannien bereits vorbei ist (die
Wahllokale schlossen nach Redaktionsschluss), wird am Sonntag auch
in Spanien und Deutschland zu Ende geführt.
Hierzulande sind insgesamt 34.711.611 Personen wahlberechtigt,
davon exakt 1.095.076 EU-Ausländer. Auf den Balearen sind insgesamt
696.324 Personen im Wahlregister eingetragen, davon haben 9648
einen nichtspanischen EU-Pass, 3382 einen deutschen. Während in
Spanien genauso wie in Deutschland die Beteiligung an Europawahlen
relativ niedrig ist, zeigen die EU-Bürger, die hier wohnen, noch
deutlich weniger Interesse.
Denn auf dem Archipel sind insgesamt 62.337 EU-Ausländer
gemeldet, die sich für diesen Urnengang (sowie für Kommunalwahlen)
ins Wahlregister eintragen lassen können. Doch lediglich 15 Prozent
haben das getan. Immerhin gibt es die Möglichkeit, dass sie per
Briefwahl an der Abstimmung im Heimatland teilnehmen. Wer
allerdings einmal im spanischen Zensus eingetragen ist, muss sich
erst wieder austragen lassen, um etwa in Deutschland an einer
Europawahl teilzunehmen.
Wer zum ersten Mal an einer Abstimmung in Spanien teilnimmt,
wird einige Unterschiede zum deutschen Verfahren feststellen. So
wird kein Kreuz gemacht. Stattdessen gibt es für jede der insgesamt
31 spanienweiten Listen einen eigenen Wahlzettel. In jedem der 379
balearischen Wahllokale, die von 9 bis 20 Uhr geöffnet sind, liegt
also reichlich Papier aus. Man nimmt einen Wahlzettel derjenigen
Liste, für die man seine Stimme abgeben möchte, steckt sie in den
Wahlumschlag, der dann in die Urne kommt. Meist kann jeder
Interessierte sehen, welchen Zettel man vom Tisch nimmt, die
vorhandenen Kabinen werden kaum benutzt. Wer partout geheim
abstimmen will, nimmt halt verschiedene Zettel vom Tisch und
versteckt sich kurz hinter dem Vorhang.
Jede Veränderung auf dem Stimmzettel macht diesen ungültig. Wer
sich sozusagen aktiv der Stimme enthalten will, kann einen leeren
Umschlag in die Urne werfen.
Alle Bürger, die im Wählerverzeichnis eingetragen sind, sollten
bereits eine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, in der steht, wo
sich sein Wahllokal befindet, und an welchem Tisch er wählen darf.
Wer dieses Schreiben nicht erhalten oder verloren hat, kann sich
persönlich unter der Telefonnummer 901-101900 informieren (auf
Spanisch), und zwar noch an diesem Freitag, 11. Juni, von 9 bis 14
und von 16 bis 18 Uhr sowie am Samstag, 12. Juni, von 9 bis 14
Uhr.
Im Wahllokal muss man einen Lichbildausweis (nicht die
Wahlbenachrichtigung), etwa den Reisepass oder die spanische
Residentenkarte, vorweisen. Theoretisch geht auch der Führerschein,
doch da der bei Deutschen oft uralte Fotos enthält, sollte man das
im Zweifel besser vermeiden.
Gewählt werden die 54 Spanien zustehenden Sitze für die
kommende, fünfjährige Legislaturperiode im Europaparlament.
Insgesamt werden bis Sonntagabend in den 25 Mitgliedsstaaten 732
Abgeordnete in die Kammer entsandt.
Die Parlamentarier haben übrigens mittlerweile eine wichtige
Rolle im europäischen Entscheidungsprozess, auch wenn man davon in
der Öffentlichkeit ob der starken Beteiligung der nationalen
Regierungen auf Gipfelrunden, im Ministerrat oder den direkt
entsandten Kommissaren oftmals nicht viel merkt.
In den Bereichen Binnenmarkt, Forschung, Umwelt– und
Verbraucherschutz, Bildung, Freizügigkeit und Kultur bestimmt das
Parlament mit, im Rahmen der neuen Verfassung soll das auf weitere
Gebiete ausgedehnt werden. Der Ministerrat, in dem die
EU-Regierungen beschließen, und die Europäische Kommission, die
Gesetze vorlegt, müssen also auf Änderungswünsche der Kammer
eingehen.
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