Wie so oft in der Politik ist auch das Ende der
Regierungskoalition in Calvià ein langer, schmerzhafter Tod.
Nachdem Gemeinderat Joan Thomàs vergangene Woche seinen Austritt
aus der Fraktion von Uniò Mallorquina (UM) erklärt hatte (MM
berichtete), stimmte der Überläufer am Freitag mit der
PP-Regierungsfraktion, aber gegen die Stimmen seiner ehemaligen
Parteigenossen und der Opposition, für die Erschließung der
Urbanisation Nova Santa Ponça.
Damit ist das Bündnis von PP und UM eigentlich hinfällig, doch
noch will niemand den offiziellen Schlussstrich ziehen.
UM-Fraktionschef und Vizebürgermeister Isidre Cañellas hat am
Montag seinem Senior-Partner und Oberbürgermeister Carlos Delgado
(PP) ein Ultimatum gestellt: Wenn er Thomàs nicht von allen Ämtern
entbinde, werde er die Koaltion verlassen.
Würde OB Delgado nur auf „seine” Gemeinde schauen, könnte ihm
der Druck egal sein. Schließlich verfügt er mit Thomàs' Stimme über
eine absolute Mehrheit im Rathaus. Doch problematisch bis pikant
wird die Angelegenheit, wenn man sie im größeren Rahmen
betrachtet.
Denn die konservative PP und die nationalkonservative UM sind
Bündnispartner auf Regionalebene. Inselratspräsidentin Maria
Antònia Munar (UM) regiert auf Mallorca mit den Stimmen der PP; die
haben zwar im Regionalparlament die absolute Mehrheit, sichern sich
damit aber vorbeugend die Unterstützung der Regionalpartei, sollte
es bei der nächsten Wahl nicht mehr zur Alleinregierung
reichen.
UM hatte schon in der vorangegangenen Legislaturperiode den
Ausschlag gegeben, dass die PP die harte Oppositionsbank drücken
musste; das will Parteichef und Ministerpräsident Jaume Matas
verhindern. Andererseits gab es in der kurzen Geschichte der
spanischen Demokratie auch Versuche der PP, die kleine UM einfach
zu schlucken.
Die unvorhergesehene Spannung in der politischen Landschaft hat
sich bereits in der Gemeinde Andratx entladen. Der dortige
PP-Bürgermeister Eugenio Hidalgo hat in der vergangenen Woche die
beiden UM-Gemeinderatsmitglieder von ihren Ämtern entbunden. UM
hebt die Verbindung mit Calvià hervor, die PP betont, die beiden
Ereignisse hätten nichts miteinander zu tun.
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