Auto-Kennzeichen: „Wir kontrollieren weiter”

Die Chefin des balearischen Zolls verteidigt das Vorgehen gegen ausländische Fahrzeuge auf Mallorca: „Wir machen nur unsere Arbeit”, sagt Trinidad Ro dríguez im MM-Interview. „Residenten, die ihr Auto nicht ummelden, machen sich der Steuerhinterziehung strafbar.” Darum werde es auch weiterhin Kontrollen geben. „Nur wann und wo, das verrate ich nicht.”

Anfang Dezember schreckten Zoll und Polizei mit einer gemeinsamen Razzia in Palma deutsche Autobesitzer auf, die ihre Fahrzeuge nicht vorschriftsmäßig umgemeldet hatten. Mehrere Autos wurden beschlagnahmt. Seitdem kam es inselweit zu ähnlichen Aktionen. Insgesamt wurden laut Rodríguez bis jetzt 40 Fahrzeuge überprüft. „25 davon waren positiv”, sagt sie. Sprich: Der Zoll kassiert Zulassungssteuern, die Besitzer müssen ummelden und von da an die Kfz-Steuer in ihrer mallorquinischen Gemeinde zahlen.

Betroffen sind allerdings nur Residenten, wie MM bereits berichtete. Rodríguez bestätigt, dass Nichtresidenten zur Ummeldung ihres Autos nicht verpflichtet sind: „Selbst wenn das Fahrzeug immer auf der Insel steht.” Im Gesetz 38/1992 heißt es in den Ausführungsbestimmungen wörtlich: „Umgemeldet werden müssen nur Fahrzeuge, die von Residenten benutzt werden.”

Also müssen laut Trinidad Rodríguez Autofahrer mit ausländischem Kennzeichen, die in eine Kontrolle geraten, nachweisen können, dass sie nicht Residenten sind (also nicht mehr als die Hälfte des Jahres hier verbringen). Ansonsten kann die Polizei ihr Fahrzeug beschlagnahmen. Dieser Nachweis sei in den meisten Fällen leicht zu erbringen: Wer hier eine Immobilie besitzt, ohne seinen Wohnsitz auf Mallorca zu haben, wird als Nichtresident besteuert. „Kann der Autofahrer das belegen”, sagt Rodríguez, „reicht das als Beweis.” Auch eine Bescheinigung, anderswo als in Spanien steuerpflichtig zu sein, werde vom Zoll grundsätzlich akzeptiert.

Umgekehrt sei es nun einmal ein untrügliches Zeichen, dass jemand seinen Wohnsitz auf der Insel hat, wenn er der Polizei morgens ins Netz geht, während er gerade seine Kinder zur Schule bringt. „Darum fand die erste Kontrolle ja auch an einer Schule statt”, sagt Rodríguez – am Bellver College in Palma. Auch die morgendliche Fahrt zur Arbeit könne ausreichen, um einen verkappten Residenten zu überführen. Der Zoll beschäftigt Kontrolleure, die Nachforschungen anstellen und Hinweise sammeln, jemand habe sein Auto zu Unrecht nicht umgemeldet.

Rodríguez betont jedoch, dass es der spanischen Zollbehörde keineswegs darum gehe, die ausländischen Autofahrer auf der Insel zu schikanieren. Es gab weder eine Gesetzesänderung, noch eine Neuinterpretation der Rechtsprechung. „Es ist einfgach unsere Aufgabe, die Steuerhinterziehung in diesem Land zu bekämpfen”, sagt Rodríguez: „Und zuletzt waren eben immer mehr ausländische Kennzeichen auf Mallorcas Straßen zu beobachten.”