Palmas Oberbürgermeisterin Aina Calvo weht der Wind scharf ins
Gesicht. Die Minderheitsregierung der Sozialistin ist nach dem
Koalitionsbruch mit der kleinen UM schwer angeschlagen. Am Montag
konnte die Opposition mit Unterstützung der UM sämtliche
Eigenanträge durchbringen und die Projekte der Rathausführung
abblocken.
Obgleich die konservative Partido Popular und die bürgerliche UM
rechnerisch die Mehrheit besitzen, haben sie sich vorerst nicht
darauf geeinigt, Aina Calvo per Misstrauensvotum aus dem Amt zu
hebeln. Die Sozialistin wiederum ist nicht bereit, die
Vertrauensfrage zu stellen, wie dies von der Opposition vehement
gefordert wird.
”Wir sind eine Regierung in der Minderheit, eine verwundbare
Regierung”, sagte Calvo im von Zuschauern restlos gefüllten
Rathaussaal. Verwundbar sein bedeute nicht, auch schwach zu sein.
„Und es bedeutet auch nicht, verantwortungslos zu sein.”
Der verbale Schlagabtausch in dem gediegenen Sitzungssaal (Foto)
war an Schärfe kaum zu übertreffen. „Ich sage nicht
Bürgermeisterin; für mich sind Sie eine Hausbesetzerin”, wetterte
der Sprecher der Konservativen. Auch die UM nannte die
Rathausführung eine „Lokalregierung von Hausbesetzern”.
Einzig der kleine Linksblock stand Calvo bei und rechtfertigte
den Koalitionsbruch mit der UM. Zum Hintergrund: Die bürgerlichen
Regionalisten der UM sind auf Balearenebene in eine Serie von
Korruptiosskandalen verwickelt. „Nie ist in einer Region so viel
Geld gestohlen worden wie auf den Balearen: 200 Millionen Euro”,
wütete der Sprecher des Linksblocks.
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