Konsens statt Kraftakt

Großprojekt Playa de Palma: Vor den Wahlen im Mai 2011 passiert überhaupt nichts. Pläne werden überarbeitet

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Noch ein Paukenschlag: Nach der überraschend deutlichen Intervention des balearischen Ministerpräsidenten Francesc Antich aufgrund der zunehmenden Proteste der Anwohnerschaft, die dazu geführt hatten, dass die im Rahmen des Playa-Sanierungsprojekts vorgesehenen Abrisspläne in Can Pastilla kurzfristig auf Eis gelegt wurden, legte er jetzt noch einen drauf. Nach einer 45-minütigen Zusammenkunft mit allen politisch Verantwortlichen am Mittwoch steht nun fest: Bis Mitte des kommenden Jahres – und das heißt vor allem: bis zu den Lokal- und Regionalwahlen im Mai 2011 – wird es keinen weiteren reformierten Sanierungsplan für die Playa de Palma geben.

Die parteipolitische Brisanz des Zehn-JahresMammut-Projekts, dessen geschätzte Kosten mit insgesamt knapp vier Milliarden Euro beziffert werden, war in den vergangenen Wochen immer deutlicher geworden. Um den nötigen Konsens herzustellen, soll nun in der kommenden Woche eine parteiübergreifende Kommission gebildet werden, die sich bis zum 30. Dezember über die Modifikation des Sanierungsplanes einigen soll.

Entgegen der vorherigen Überlegung, die öffentliche Auslegung der Pläne – und damit die Möglichkeit für betroffene Bürger, Widerspruch einzulegen – über den 6. Oktober hinaus zu verlängern, soll nun doch an diesem Datum festgehalten werden (nur für offizielle Einsprüche von Gemeinden wurde die Frist bis zum 9. Dezember verlängert). Die Kommission hat dann bis Ende Dezember Zeit, einen verbindlichen Konsens darüber zu erarbeiten, wie die Korrekturen am Sanierungs-Plan aussehen sollen. Daraus wiederum soll das Konsortium zur Sanierung der Playa de Palma anschließend eine zweite Fassung des Bebauungsplan entwickeln, der ab Mitte 2011 erneut auch öffentlich ausgelegt wird. Auf die Frage, ob Margarita Nájera der Kommission weiter vorstehen werde, antwortete Antich, das sei „nicht Gegenstand der Debatte” gewesen.

Gegenwind erfahren hat das Projekt bislang vor allem durch die von einer Enteignung betroffenen Anwohner und von Hoteliers, die die angestrebte Halbierung der Hotelbetten in der Tourismus-Meile auf rund 25.000 heftig kritisieren. Nun hat Antich eine neue Marschrichtung ausgegeben: „Consensuar el proyecto”. In einem Wort: Konsens. ( spe)

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