Vier denkwürdige Jahre

In der ablaufenden Legislaturperiode ist einiges zusammengekommen: Krise, Naturkatastrophen, Korruption

Es war keine einfache Legislaturperiode, die sich jetzt ihrem Ende nähert. Die Jahre von 2007 bis 2011 werden fraglos vor allem wegen ihrer negativen Schlagzeilen in die Geschichte eingehen.

Schon der Start war holprig, als die Parteien mangels klarer Mehrheiten nach der Wahl mehrere Wochen brauchten, um eine Regional-Regierung auf die Beine zu stellen. Auch in vielen Gemeinden standen zähe Koalitionsverhandlungen an. Am Ende einigten sich die Sozialisten, die Regionalisten von der Unió Mallorquina und das Linksbündnis Bloc auf eine Zusammenarbeit im Govern und im Inselrat. Der konservativen PP, die von 2003 bis 2007 regiert hatte, blieb nur ein Platz in der Opposition.

Das alles überschattende Thema der Legislaturperiode war zweifellos die Finanz- und Wirtschaftskrise, die auf Mallorca massive Auswirkungen hatte. Vor allem der Bausektor kam nach und nach fast vollständig zum Erliegen – und mit ihm weite Teile der Balearen-Wirtschaft. Weit mehr als 100.000 Menschen waren in den Wintermonaten der Krise arbeitslos. Tausende Inselbewohner bekommen die Folgen der Krise bis heute am eigenen Leib zu spüren.

Verschlimmert wurde die Krisenstimmung noch durch weitere Widrigkeiten. So legten die Vulkan-aschewolke im April 2010 sowie diverse Streiks den Flugverkehr lahm, was für die Inselwirtschaft jeweils weitere Ausfälle bedeutete. Der Anschlag der Terrororganisation ETA, bei dem am 30. Juli 2009 in Palmanova zwei Polizisten ums Leben kamen, hat zudem das Selbstverständnis der Inselbewohner erschüttert, dass so etwas hier nicht möglich sei.

Wie ein roter Faden durch die vergangenen vier Jahre zieht sich die Korruption. Immer neue Skandale deckte die Staatsanwaltschaft auf, zeitweilig kam es alle paar Tage zu Verhaftungen, Verhören und Hausdurchsuchungen. Betroffen waren ausschließlich Politiker der konservativen Volkspartei (PP) und der Unió Mallorquina (UM), die von 2003 bis 2007 gemeinsam regiert hatten.

Ins Visier der Ermittler geriet unter anderem das nagelneue Velodrom (Palma Arena), das statt der veranschlagten 40 Millionen mehr als 100 Millionen Euro kostete. Auch der ehemalige Ministerpräsident Jaume Matas ist in diesen Skandal verwickelt. Grotesker Höhepunkt der immer neuen Korruptions-Schlagzeilen: Ermittler fanden im Gemüsegarten einer ehemaligen ranghohen Ministeriumsmitarbeiterin eine verbuddelte Blechdose mit mehr als 200.000 Euro Schmiergeld.

Wegen der immer neuen Vorwürfe gegen UM-Politiker beendete Ministerpräsident Francesc Antich im Februar 2010 die Zusammenarbeit mit der Regionalpartei. Sozialisten und Linksbündnis Bloc regierten von da an ohne eigene Mehrheit.

Aber trotz Krise, leerer Kassen und sonstiger Widrigkeiten hat sich die Insel in den vergangenen vier Jahren verändert. So ist etwa der Bau des Kongressgebäudes in Palma schon weit fortgeschritten, ebenso wie die Planungen der Straßenbahn vom Flughafen in die Innenstadt. Andererseits ist vieles liegen geblieben: Der Start zur umfassenden Reform der Playa de Palma ist auf die kommende Legislaturperiode vertagt. (jm)

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