Mallorca kann über Verhängung der Ausgangssperre selbst entscheiden

| | Balearen, Spanien |
Die autonomen Regionen sollen über die nächtliche Ausgangssperre entscheiden können.

Die autonomen Regionen sollen über die nächtliche Ausgangssperre entscheiden können.

Foto: M.A. CAÑELLAS

Die nächtliche Ausgangssperre könnte auf Mallorca und den Nachbarinseln theoretisch bald vom Tisch sein - sofern es die Coronalage zulässt. Der Text des Dekrets zum Alarmzustand wurde am Dienstag kurzerhand geändert, um den autonomen Regionen mehr Entscheidungsfreiheit zu geben.

Dies teilte Regierungssprecherin und Finanzministerium Rosa Montero auf einer Pressekonferenz im Anschluss an die Ministerratssitzung mit, auf der das Parlament dazu aufgefordert wurde, der Verlängerung des Alarmzustands bis zum 9. Mai zuzustimmen.

Die Paragraphen 9 und 10 des Dekrets, die eine Ausgangssperre von 23 Uhr bis 6 Uhr vorsahen, würden aus dem Text entfernt. Die Regierung sei sich einer gewissen "Müdigkeit" in der Bevölkerung bewusst, habe aber den Empfehlungen der Gesundheitsbehörden unbedingt Folge leisten wollen, hieß es zur Begründung.

Damit fällt die Entscheidung über die Verhängung einer nächtlichen Sperrstunde ab dem 9. November vollständig in die Befugnis der autonomen Regionen Spaniens. Der Alarmzustand solle ihnen den angemessenen verfassungsrechtlichen Rahmen für die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie geben, so Montero. (mais)

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Majorcus / Vor 1 Monat

@alejandro: Sie haben so recht - es ist eigentlich ganz einfach!

alejandro / Vor 1 Monat

BESCHWERT EUCH BITTE NICHT. Hätte sich jeder an die Regeln gehalten - Residenten, Urlauber, Gastronomen, sonstige Unternehmer wäre es schon lange ausgestanden. PREVENIR MEJOR QUE LAMENTAR. Das ist jetzt die Quittung - da hat die Regierung - welche demokratisch gewählt wurde - nicht die Schuld daran. Eigenständiges Denken war ja die ganze Zeit erlaubt. Informieren war auch möglich ( sogar sinnvoll, wenn es nicht auf den Seiten der Aluhüte getan wurde) .

Jetzt ist es an uns - ups - DEM VOLK- etwas zu tun. MASKE AUF; ABSTAND;ANDERE AUCH DRAUF HINWEISEN, VERSAMMLUNGEN MEIDEN .

ES IST DOCH WIRKLICH NICHT SCHWER EINEN KLEINEN TEIL BEIZUTRAGEN.

Bernat / Vor 1 Monat

Nur zur allgemeinen Info : Vor der Ausrufung der nächtlichen Ausgangssperre, haben wir regelmäßig im öffentlichen Raum übernachtet und die Guardia Civil hat uns ebenso regelmäßig eine "Gute Nacht" gewünscht und uns gewähren lassen. Nun wollen wir die uns entgegengebrachte Gastfreundschaft nicht "doppelt" strapazieren und parken lieber auf privatem Grund. ;-))

Bernat

Bernat / Vor 1 Monat

@stefan Alles klar und vielen Dank für deine sachliche Antwort (Das können wohl nicht alle hier, glaube ich) ;-) Wir haben von guten Freunden ein tolles, privates Grundstück, in erster Meereslinie für die Zirkulationspausen zur Verfügung gestellt bekommen und genießen nun das Privilieg, auf dieser paradiesischen Insel, weitab von den Massenzusammenkünften in anderen Regionen, "sein" und parken zu dürfen. Bleibt, oder werdet alle gesund ;-))

Euer Bernat

Stefan Meier / Vor 1 Monat

@Bernat Rechtlich ist die Sache eindeutig. Zunächst einmal ist das Übernachten im Wohnmobil auf öffentlichen Grund in Spanien generell verboten. Zwar wird es im Winterhalbjahr oftmals von der Gemeinde toleriert, ändert aber nix daran, das dies verboten ist. Im Amtsblatt BOE steht, dass während der Ausgangssperre das Zirkulieren auf öffentlichem Grund verboten ist. Wenn Du übernachtest zirkulierst Du nicht, das tut aber der Fiat 500 Fahrer, der bei der Kontrolle auf dem Seitenstreifen anhält auch nicht (mehr). Hälst Du Dich also auf öffentlichem Grund auf, verstößt Du gegen die Ausgangssperre. Selbst wenn Du versuchst Dich raus zu quatschen, kann der Agent Dir vorhalten, das auch das Übernachten verboten ist (siehe oben). Besser ist also, wenn Ihr Euch einen privaten Grund sucht. Dies kann z.b. ein Supermarktparkplatz oder Einkaufszentrum sein.

Majorcus / Vor 1 Monat

@Bernat: Anfrage nach Rechtsberatung an eine regionale Nachichten-Website - made my day! @Metti: "Bei euch ist es doch nicht besser" Vergleich Spanien - Deutschland: Tote pro 100.000 Einwohner: ES 75 - D 12 - Spanien hat relativ um das 6,25 fache mehr Tote! 7 Tage Inzidenz pro 100.000: ES 272,6 - D 100,7 - Spanien hat um das 2,7 fache mehr Neu-Infizierte! Quelle: https://interaktiv.morgenpost.de/corona-virus-karte-infektionen-deutschland-weltweit/ Wenn Sie als als Handwerker so schlecht rechnen könne, würde ich Sie nie beauftragen.

Freedomfighter / Vor 1 Monat

Seit wann interessieren sich Politiker auf der Welt für Verfassungen und Demokratie? Wir leben doch weltweit in einem Mao Tse Tung Staat-Light!

Metti / Vor 1 Monat

Dorle: na,schau dir an, was in Deutschland los ist. Dort berät man nun für den kompletten November harte Maßnahmen. Unter anderen, soll, alles was Freude macht, für einen Monat geschlossen werden. Von daher verstehe ich die Ausage nicht: " ich bin froh nicht auf Mallorca zu sein". Bei euch ist es doch nicht besser. Je nachdem, wo du hier wärst, ist es wesendlich sicherer. Ob Majorcus nun mal seine Meinung revidiert,das es NUR Einzelfälle in Deutschland sind,die sich daneben benehmen. Einzelfälle, würden nicht so eine anstehende Maßnahme mit sich ziehen...

carmen / Vor 1 Monat

Danke China für euen Virus ... macht unser Land kaputt, aber in China klingelt die Kasse

Bernat / Vor 1 Monat

Hallo liebe Leser, hallo liebes MM,

vielleicht könnt ihr uns weiter helfen, denn wir möchten uns richtig verhalten, Wir sind am 12.10.2020 mit unserem Wohnmobil und Corsica Ferries ab Toulon in Alcudia angekommen und wissen nun, nach der Verhängung der nächtlichen Ausgangssperre, nicht, wie wir uns verhalten sollen. Dürfen wir mit unserem Wohnmobil bleiben ? Und was heißt für uns "Ausgangssperre"? Wir dürfen das Wohnmobil ab 23:00 Uhr bzw.0.00 Uhr nicht mehr verlassen ? Dürfen wir fahren,oder müssen wir bis zum Morgen parken ? Zuhause bleiben,heisst bei uns : Im Wohnmobil bleiben, oder ? Wir halten Abstand, wo immer es geht und wollen uns an alle Regeln halten. Doch was gilt für uns ? Liebe Grüße von überall auf der Insel, der schönsten Insel der Welt.

Bernat