Harte Strafen bei Verstößen gegen Ausgangssperre

| | Mallorca, Balearen |
Mindestens 100 Euro werden bei einem Verstoß gegen die nächtliche Ausgangssperre fällig.

Mindestens 100 Euro werden bei einem Verstoß gegen die nächtliche Ausgangssperre fällig.

Foto: Gemma Andreu

Wer sich während der nächtlichen Ausgangssperre auf Mallorca und den Nachbarinseln ohne triftigen Grund auf die Straße wagt, muss mit saftigen Strafen rechnen. Die Sanktionen sind deutlich härter als während der ersten Ausgangssperre im Frühjahr. Bis zu 600.000 Euro Geldbuße sind möglich.

Die Mindeststrafe für einen Verstoß gegen die nächtliche Ausgangssperre (24 Uhr bis 6 Uhr) liegt bei 100 Euro. Zur Anwendung kommt der Sanktionsrahmen, den die Balearen-Regierung im Juli aufgrund der Coronalage erstellt hatte. Im Frühjahr konnte maximal eine Geldbuße von 3000 Euro verhängt werden.

Balearen-Regierung und Polizei betonten, dass jeder Verstoß geahndet werden soll. Allerdings wolle man immer auch die Umstände im Einzelfall beachten. So sei es anders zu bewerten, wenn sich jemand wenige Minuten nach Mitternacht nach einem Restaurantbesuch auf dem Weg nach Hause befinde, als wenn jemand ziellos durch die Straßen spaziere.

Wichtig für Flugpassagiere: Nicht sanktioniert werden Personen, die nachts vom oder zum Airport unterwegs sind.

Auch Tanken ist innerhalb der nächtlichen Ausgangssperre erlaubt, allerdings nur, wenn dies nötig ist, um pflegebedürftige Verwandte oder eine Apotheke aufzusuchen. (mais)

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Jürgen / Vor 28 Tage

Haftstrafen oder 600.000 Euro Geldbuße sind möglich bei Verstößen gegen die Ausgangssperre. Die Balearen-Regierung meint das wahrscheinlich nicht so ernst. Wie kann ein Bürger 600.000 Euro Geldbuße bezahlen, oder in Haft kommen bei einen Verstoß gegen die Ausgangssperre! Ich dachte immer, Sanktionen müssen verhältnismäßig sein! Aber das ist Sache der Spanier, denn die haben diese Regierung ja auch gewählt. Die Grundrechte in Deutschland sind systemrelevant und können vom Staat nicht willkürlich suspendiert und in Quarantäne geschickt werden. Daher prüfen die Gerichte bundesweit die staatlichen Verordnungen zur Beschränkung der Freiheitsrechte der Bürger streng nach dem Maßstab der Verhältnismäßigkeit. Dabei hat sich inzwischen die Meinung durchgesetzt, dass der grundsätzlich erstrebenswerte Gesundheitsschutz der Bevölkerung nicht über allem steht, insbesondere nicht über der durch Art. 1 GG geschützten Menschenwürde. Wie die Gerichte das auf Mallorca bewerten weiß ich nicht.

Jose / Vor 29 Tage

@ Majorcus: Noch nicht mitbekommen, das man sich im Chat mit Du anredet?! Ausserdem, glaube ich nicht,das du weisst aus welcher sozialen Schicht ich komme....! Die ist sicher höher als deine! Und es gibt auch Leute die sind vieeeeeel gebildeter als du! Das kann man hier täglich lesen! Du, der nicht mal richtig der deutschen Sprache mächtig ist....!

Majorcus / Vor 29 Tage

@Jose: Sie überraschen mich immer wieder - denk' ich niveauloser geht's nicht mehr, kommt ein neuer Text von Jose daher .... Wildfremde Duzen nur Angehörige der untersten sozialen Schicht.

Jose / Vor 1 Monat

@ Majorcus: Ja ja Majorcus, das wissen wir das du alle in deine Lager einsperren willst! Und das du Termiten unterm Bruchband hast,auch!

Majorcus / Vor 1 Monat

@Covidiot: Dank meiner "eigenwilligen Rechtschreibung" und dem Prinzip der Aufmerksamkeits-Ökonomie erzielen meine posts erheblich höhere Reichweite ;-) Wo habe ich geschreiben, dass die vorgeschlagenen Schutz-Quarantäne-Lager so schlechte Bedingungen wie in der ersten Hälfte der Rheinweisenlager haben sollten? Den moralischen Kompass haben diejenigen weggeworfen, die Corona infektionsfreudig fahrlässig verbreiten und so Tote in Kauf nehmen. @Tscharlie Häusler: Logisch - 1.179.043 Todesfälle weltweit kann man ignorieren ... Quelle: https://interaktiv.morgenpost.de/corona-virus-karte-infektionen-deutschland-weltweit/

Tscharlie Häusler / Vor 1 Monat

Das stärkste Anzeichen, dass es sich um eine Plandemie handelt, sind doch die drastischen Strafen des Staates! Wäre das Virus wirklich so gefährlich, dann müssten diese sogenannten Politiker nicht permanent ihre Bürger in Angst versetzen und bedrohen!

Covidiot / Vor 1 Monat

"Nur Schutz-Quarantäne nach dem Vorbild der Rheinweisenlager würde wirken!" so ein Kommentator. Also abgesehen von der eigenwilligen Rechtschreibung, es waren Kriegsgefangenenlager in den Rheinwiesen von April bis September 1945. Wikipedia schreibt darüber: "Die Ernährung und die hygienischen Verhältnisse in diesen Lagern, eingezäunten verschlammten Wiesen unter freiem Himmel, auf denen die Gefangenen mangels Baracken in offenen Erdlöchern lebten, waren schlecht bis katastrophal." Das ist ja ein tolle Idee, sowas für Corona-Sünder wieder einzuführen. Das erste Opfer von Corona ist der moralische Kompass.

Majorcus / Vor 1 Monat

@Frank: Deshalb mein "Schutz-Quarantäne / Rheinweisenlager" - Vorschlag, der wirkt besser ;-) Einbruchswelle wäre doch zu rechtfertigen - wer Reich ist, der kann auch geben.

Frank / Vor 1 Monat

Na wer so eine Regierung hat braucht weder Corona, Pest und Cholera noch Vulkanausbrüche fürchten. Wer hat die gewählt ? EUR 600.000,00 bei Verstoß gegen die Ausgangssperre. Das ist ein Witz ! Aber Frau Amengol, hat diese Summe sicher schon bezahlt!? Oder reicht hier eine mal eben hingeworfene Entschuldigung ? Ist das eine Dilletantenregierung! Wenn hier noch mehr Leute in Mülltonnen nach Essen für Ihre Familien suchen und die Einbruchswelle beginnt, die ersten "Ausländer" angegriffen werden, dann hat diese Regierung es endlich geschafft. Mallorca den Mallorquinern ! Man könnte nur noch lachen, wenn es nicht so traurig wäre !

Majorcus / Vor 1 Monat

@Jose: Nur Schutz-Quarantäne nach dem Vorbild der Rheinweisenlager würde wirken!