Gericht in Deutschland lehnt Quarantäne-Beschwerde von Mallorca-Reisender ab

| | Mallorca |
Blick auf den Flughafen Saarbrücken.

Blick auf den Flughafen Saarbrücken.

Foto: Flughafen Saarbrücken

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Saarlandes hat einen Eilantrag auf Außervollzugsetzung der Quarantäne-Maßnahmen bei Reise-Rückkehrern abgelehnt. Das wurde am Freitag mitgeteilt. Eine Saarländerin, die vor Weihnachten eine Reise zu ihrer Zweitwohnung auf Mallorca geplant hat, hatte den Eilantrag diese Woche eingereicht.

Laut dem OVG gab die Frau an, dass Mallorca einen niedrigeren Inzidenzwert als das Saarland habe. In den von der aktuellen Corona-Verordnung festgehaltenen Quarantäne-Maßnahmen sehe die Klägerin daher eine Verletzung ihrer Grundrechte der Berufsfreiheit, der Freiheit der Person und des Gleichheitsgrundsatzes. „Nicht jede aus dem Ausland nach Deutschland einreisende Person könne automatisch als ansteckungsverdächtig angesehen werden“, so die Klägerin laut OVG.

Dem OVG zufolge ist „eine abschließende Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Pflicht zur Absonderung für Reiserückkehrer im Eilverfahren nicht möglich“. Der Fall werfe eine Vielzahl komplexer fachlicher und rechtlicher Fragen auf, die in einem ausführlicheren Hauptsacheverfahren geklärt werden müssten. „Die wegen der offenen Erfolgsaussichten gebotene Folgeabwägung führt dazu, dass die Interessen der Gesamtbevölkerung am Schutz von Leib und Leben die von der Antragstellerin gemachten Gründe für eine vorläufige Außervollzugsetzung der angegriffenen Quarantäne-Vorschrift überwiegen“, so das OVG weiter. (it)

Kommentar

Nutzungsbedingungen

Rechtlicher Hinweis

» Der Inhalt der Kommentare spiegelt die Meinung der Nutzer wider, nicht die von mallorcamagazin.com

» Es ist nicht erlaubt, Kommentare abzuschicken, die gegen das Gesetz verstoßen oder unangebrachte, beleidigende oder ehrverletzende Inhalte haben.

» mallorcamagazin.com behält es sich vor, unangemessene Kommentare zu löschen.

* Pflichtfelder

Majorcus / Vor 2 Monaten

@Mallorcajoerg: Bevor Sie sich hier frei von (Argumenten und Begründungen) zu solchen BEWERTUNGEn versteigen - lesen Sie einfach mal: https://de.wikipedia.org/wiki/Impfpflicht - insbesonder Zugangsbeschränkung zu Kinderbetreuung und Europa-weiter Vergleich. Es wird keine Impfpflicht geben!!! Aber Geimpfte werden immer mehr Vorteile genißen, weil Sie einen Beitrag zum Gemein-Wesen leisten! KenFM ist von youtube weg, Wendler auch gekippt - und der Rest wird auch dahinschmelzen, wie Schnee in der Sonne.

Mallorcajoerg / Vor 2 Monaten

@Majorcus. Da befinden Sie sich im Bereich der Glaskugelei und damit auf gleicher Ebene wie die Orakel und Chefbedenkenträger im Forum, die ständig Armut, Not, Elend, Diktatur und Bürgerkrieg auf Mallorca voraussagen. Ihre unbelegte und durch nichts untermauerte Prophezeiung einer Impfpflicht durch die Hintertür wird sicher gerne von KenFM, telegram, Atila, Wendler und Konsorten aufgenommen und weiterverbreitet.

Majorcus / Vor 2 Monaten

@Joschi: Hier die Fakten (für Sie ganz neutral): 1. "Mangelhafter Corona-Schutz - Flugreisen bleiben wohl ein Risiko" Quelle: www.tagesschau.de/investigativ/report-mainz/corona-fliegen-101.html 2. „So gross ist das Ansteckungsrisiko im Flugzeug wirklich“ Quelle: www.nzz.ch/wissenschaft/coronavirus-so-gross-ist-das-ansteckungsrisiko-beim-fliegen-ld.1564003 3. Flugreisen sind eine überproportional große Gefahr für Gesundheit und das Weltklima - denn CO2 hat das Potential, die Menschheit auszulöschen! Quelle: Umweltbundesamt Denkbar, dass in ärmlichen Kreisen verkehren, die in Wohnungen leben, eine Obrigkeit haben und selber einkaufen gehen. Wir wohnen ein einem parkähnlichen Anwesen, Politiker halten wir uns und das Personal (täglich getestet) bereitet alle Mahlzeiten. Aber wir verdienen dank ausgewählter Hedge Fond derzeit prächtig ;-) @Mallorcajoerg: 1. Von wem ist die LH abhängig? 2. Was wird wohl die EU tun, um die Impfbereitschaft zu fördern? Natürlich kommt das erst, wenn die Freiwilligen alle Geimpft sind und mehr Impf-Stoff als Interessenten zur Verfügung stehen ...

Mallorcajoerg / Vor 2 Monaten

@Majorcus. Nun mal gaaaanz ruhig bleiben. Mit „und es ist gut, dass NICHT-Geimpfte nicht mehr fliegen dürfen“ preschen Sie ganz schön weit vor. Schön wärs ja. Die einzige Airline, die eine Impfpflicht plant ist die Quantas. Diese bietet bekanntlich keine Mallorcaflüge an. Die, die aber tatsächlich die Balearen anfliegen nämlich die Lufthansa, und damit auch ihre Tochter Eurowings haben sich „bereits von solch einem Vorgehen distanziert“ und auch die Swiss sagt, ein „verbindlicher Impfnachweis für ihre Fluggäste sei für Swiss aber aktuell kein Thema“.

Majorcus / Vor 2 Monaten

@Asterix: Sie können wieder nicht genau differenzieren - "vereinzelt" bezog sich auf einen Zeitraum, in der in D die Inzidenz unter 50 und in ES über 250 lag. Möglicherweise ist Ihnen noch nicht aufgefallen, das eine Pandemie Ihr Infektions-Geschehen täglich ändert - fehlt bei Ihnen Abitur, Studium oder beides? Derzeit laufen in D tatsächlich zu viele Dumme herum und verteilen den Virus - vorsätzlich oder fahrlässig ist den Krankenhauss-Patienten sicherlich egal. Wobei Dummheit alleine nicht der einizge Fakor ist, denn das kann die Unterscheide zwischen MeckPom & Sachsen, München & Düsseldorf nicht erklären - ein multifaktorielles Geschehen das nur bei genauer Datenlage auspartialisiert werden kann - Sie erinnern sich sicher an Quantitative Methoden II. Jeder, der nicht vorausschauend vorsichtig mit A-H-A XXL umgeht, verhält sich dumm und rücksichtslos - das gilt für alle Nationalitäten und Herkünfte. Die Spanier haben offensichtlich durch sehr viele Tote etwas Gelernt - die Deutschen und die Insuander der Balearen offensichtlich (noch) nicht - aber jeder kann dazu lernen ... Mich interessiert nicht, von wem eine Kommentar ist - es zählt, ob er sachlich richtig ist. Das Klimathema ist permanent da - und es ist gut, dass NICHT-Geimpfte nicht mehr fliegen dürfen - das schont das Klima! UNIte behind the science! Das gilt für Pandemie & Klima-Notstand

Joschi / Vor 2 Monaten

Stefan, Majorcus, schon mal ganz falsch angefangen. Ich hatte um eine explizite Erklärung gebeten, nicht darum mit dem Finger auf andere zu zeigen und Mutmaßungen in den Raum zu stellen, wie der sich verhält. Davon habt ihr nämlich keinen Dunst.

Lest euch mal in folgende RKI Statistik: https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/EpidBull/Archiv/2020/Ausgaben/38_20.pdf?__blob=publicationFile

Flugreisen sind das GERINGSTE Problem. Gerade, ihr, die ihr (ich mutmaße) euch in freiwilliger Selbstverpflichtung und Obrigkeitshörig nur noch in der Wohnung aufhaltet, seid viel eher (im Familienkreis und dann wechselweise einkaufend unterwegs) die Pandemietreiber.

Insofern...

Siegfried Stein / Vor 2 Monaten

@Stefan Meier - So hat das in diesem Jahrhundert schon 2-mal "funktioniert". Oder?

Stefan Meier / Vor 3 Monaten

Den Versuch irgendjemanden zu überzeugen, habe ich eh aufgegeben. Die Michaels und Michels unserer Welt werden die ersten in der Schlange beim Impfzentrum sein, wenn ihr zukünftiger Urlaub davon abhängig ist, ob sie geimpft sind oder nicht. Hier geht es gar nicht um Freiheitsrechte, sondern um den persönlichen Komfort dieser Egoisten-Generation. Jeder ist seines Glückes Schmidt. Ich kümmere mich um meine Nachbarn. Was alle anderen so treiben, kann ich nicht beeinflussen.

Asterix / Vor 3 Monaten

@Majorcus: Viele Bürger in Deutschland haben in den letzten Wochen bewiesen, wie solidarisch sie sein können. Sie waren SO solidarisch, das ein Lockdown nun notwendig ist. Nein und es sind nicht nur vereinzelte, so wie es SIE die ganzen Wochen darstellen. Würde sich das Angrot an den Maßnahmen halten, wäre so eine Maßnahme nie notwendig gewesen. Auch die Zahlen sprechen ein anderes Bild. Sie sehen das immer an als Dummheit. Würden Sie also behaupten in Deutschland laufen also hauptsächlich Dumme rum? Die Bezeichnung behalten Sie persönlich doch für die Bürger der anderen Länder vor. Auf einmal Fan von Hajos Kommentaren? Warten wir mal ab, bis das Klimatema wieder kommt.

Majorcus / Vor 3 Monaten

@Daniel: Es geht darum, Kontakte zu vermeiden - also auch die auf dem Weg zum bzw. vom Flieger. @Stefan Meier: Irrgläubig wie die Terroristen vom IS - die kann man nicht mit Fakten oder Argumenten überzeugen. Derartige Menschen werden die Corona-Gefahren noch am ECMO leugnen - UNSOLIDARISCH bis zum Tod. Deshalb ist es gut, dass Ungeimpfte in Zukunft kein Flugzeug mehr betreten dürfen und mittelfristig auch deren Corona-Behandlungskosten nicht mehr von den Krankenkassen übernommen werden. @Joschi: Lesen Sie die Urteilsbegründung und reduzieren Sie Ihre eigenen Kontakte!