Der Vulkan Teide auf Teneriffa ist das Wahrzeichen der Kanaren. | Wikipedia
Mallorca10.05.21 10:19
Anders als auf Mallorca und den Nachbarinseln hat das oberste Gericht der Kanarischen Inseln die Verlängerung der dortigen nächtlichen Ausgangssperre verboten. Daraufhin kündigte die dortige Regionalregierung am Montag an, vor dem obersten Gericht Spaniens, dem Tribunal Supremo in Madrid, Einspruch gegen diese Entscheidung einzulegen.
5 Kommentare
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@Michael Seit wann geht es um legitim? Ich dachte es geht um legal und illegal. Und da hat halt jedes Gericht seine eigene Sicht. Alle Regierungen haben das Recht und die Pflicht den Rechtsrahmen voll auszuschöpfen, um die eigenen Bürger zu schützen.
Der4 dümmste Kommentar ist ja wohl der, Zitat = "Der Angriff mit dem verfassungswidrigen Alarmzustand betrifft die beliebtesten spanischen Ferieninseln."" Der Alarmzustand ist eine gesetzlich legitime Order, die ""vom Spanischen Parlament Demokratisch""" entschieden wurde. Sie beinhaltet auch Kriegswirren und Naturkatastrophen so wie in DE die Notstandsgesetze. Desinformierte lesen besser mal nach = "Der estado de alarma (zu deutsch: Alarmzustand) ist in der spanischen Verfassung eine Ausnahmeregelung, welche erklärt wird, um die Wiederherstellung der Normalität der Mächte in einer Gesellschaft zu gewährleisten."" Desweiteren = " Das neue Notstandsrecht Spaniens - ZaöRV...https://www.zaoerv.de › ...PDF... Das Organgesetz (ley orgänica) ist im spanischen Verfassungsrecht neu und vom Vor- ... standssituationen gekennzeichnet: estado de alarma (Alarmzustand)8,.
OK, dann sollen syie sich aber nicht darüber beklagne, wenn illegale Saufpartys auf Plätzen, in Grünanlagen und auf Parkplätzen stattfinden. Die sind ja immer schon verboten.
Der Angriff mit dem verfassungswidrigen Alarmzustand betrifft die beliebtesten spanischen Ferieninseln. Diese sollen wirtschaftlich endgültig zerstört werden. So schaut’s doch aus! Gut, dass jetzt einer mal vor dem höchsten Gericht Spaniens klagt. Wer macht das für Mallorca?
Es geht nicht nur um Urlauber und um Corona, sondern vor allem: Wie wird Macht und deren Befugnisse kontrolliert und ggf. beschränkt. Hier wurde ein deutliches Zeichen auf nicht legitime Ausübung von Macht gesetzt.