Ein ungleiches Duell

Spanische Parlamentswahlen am 20. November

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Das Gebäude des spanisches Parlaments Las Cortes in Madrid.

Foto: R.L.

Manch einer bekommt in diesen Tagen Mitleid mit Alfredo Pérez Rubalcaba. Der Spitzenkandidat der sozialistischen Partei bei der bevorstehenden Parlamentswahl ist im Vergleich zu seinem Widersacher, dem konservativen Oppositionsführer Mariano Rajoy, derart ins Hintertreffen geraten, dass sein ebenso zähes wie aussichtsloses Bemühen in den letzten Wahlkampftagen rührend wirkt.

Sämtliche Umfragen sagen einen klaren Sieg der PP voraus, mit zum Teil mehr als 15 Prozentpunkten liegt Rajoy demnach vor seinem Konkurrenten. Auf den Balearen, wo acht Abgeordnetensitze vergeben werden, könnten die Konservativen aller Voraussicht nach fünf, wenn nicht gar sechs Mandate gewinnen. Der PSOE droht eine historische Wahlschlappe, nachdem sie zuletzt acht Jahre lang in Madrid an der Macht war.

Als Rubalcabas Hauptproblem gilt die Tatsache, dass er als Innenminister fünf Jahr lang der Regierung des scheidenden Ministerpräsidenten Zapatero angehört hat - und deren Bilanz liest sich nun einmal alles andere als positiv. Vor allem die hohe Arbeitslosigkeit von mehr als 20 Prozent ist längst zu einem Problem nationalen Ausmaßes geworden. Dass sich das Land wegen der außer Kontrolle geratenen Schuldenkrise obendrein seit Monaten am Rande des finanziellen Kollaps befindet, komplettiert das düstere Panorama.

Da helfen dem 60-jährigen Rubalcaba auch seine noch immer guten Sympathiewerte nichts. Der promovierte Chemiker aus dem nordspanischen Kantabrien gehört seit jeher zu den beliebtesten Politikern des Landes. Dazu dürften auch dessen Erfolge im Kampf gegen die baskische Terrororganisation Eta beigetragen haben.

Sympathieträger der Massen ist Mariano Rajoy dagegen nicht. Der 56-jährige Galicier ist wegen eines markanten Sprachfehlers Gegenstand von Parodien und gehässigen Karikaturen. Dennoch scheint er über politisches Geschick und Durchsetzungskraft zu verfügen, andernfalls wäre er nicht erneut als Spitzenkandidat der PP ins Rennen gegangen, nachdem er bereits zwei gescheiterte Versuche hinter sich hat (2004 und 2008 unterlag er jeweils Zapatero).

Die entscheidende Frage bezüglich der künftigen Mehrheitsverhältnisse in Madrid ist, ob es der PP gelingt, alleine zu regieren. Es sieht ganz danach aus. Einigkeit herrscht darüber, dass diese Konstellation für Mallorca durchaus positive Auswirkungen haben könnte. Denn dass die Zusammenarbeit zwischen Palma und Madrid besser funktioniert, wenn hier wie dort Kollegen einer Partei miteinander verhandeln, hat die Vergangenheit bereits gezeigt.

Viel Spielraum, eigene politische Schwerpunkte zu setzen, wird der Wahlsieger allerdings ohnehin nicht haben. Mit der Aufgabe, die Schuldenmisere zu überwinden, Spanien halbwegs heil aus der Wirtschaftskrise zu führen und nebenbei auch noch die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, dürfte die neue Regierung vollständig ausgelastet sein.

Neben den Konservativen könnten die Kommunisten (Izquierda Unida) sowie die Zentrumspartei UPYD zu den Wahlgewinnern gehören. Zum ersten Mal tritt die neue Grünen-Partei Equo an, die im ersten Anlauf den Einzug ins Parlament schaffen will - genauso wie das baskisch-nationalistische Bündnis Amaiur. An dem prognostizierten Erdrutsch-Sieg der Konservativen werden auch sie nichts ändern können.

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Spanien-Wahl: Gut für die Wirtschaft?

Bei dieser Umfrage kann leider nicht mehr abgestimmt werden.

  • Ja, die PP versteht mehr von Wirtschaft als die PSOE. Außerdem sind klare Verhältnisse psychologisch gut.: 31.79%
  • Nein, die strukturellen Probleme Spaniens sind mit der Wahl nicht beseitigt.: 68.21%

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