Mariano Rajoy Regierungschef in Spanien

Sechster Ministerpräsident seit Einführung der Demokratie

Mariano Rajoy (r.) und José Ramón Bauzá bei einer gemeinsamen Wahlkampveranstaltung der PP Anfang November in Inca.

Foto: Foto: Pere Bota

Mariano Rajoy ist am Dienstag mit absoluter Mehrheit zum neuen spanischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Der konservative Politiker erhielt 187 Stimmen. 185 Stimmen kamen von seiner Volkspartei Partido Popular (PP), die bei der Wahl im November mehr als die Hälfte aller Mandate errungen hatte.

Hinzu kamen zwei Stimmen von regionalen Kleinparteien. Rajoy ist damit der sechste Regierungschef in Spanien seit Einführung der Demokratie.

Im Plenarsaal des Parlaments verabschiedete Rajoy seinen Amtsvorgänger José Luis Rodríguez Zapatero mit versönlichen Worten: "Sie hatten mal Recht, mal nicht. So, wie jeder halt".

Eine der ersten offiziellen Reaktionen auf den Balearen zur Wahl des neuen Regierungschefs kam vom Präsidenten der Archipelsregierung, José Ramón Bauzá. "Heute schreiten wir voran ... wir haben einen Präsidenten und einen Plan der Hoffnung für Spanien", teilte Bauzá, ebenfalls PP, über die Internet-Plattform Twitter mit.

Bereits am Montag hatte Rajoy zum Auftakt seiner Investitur im Parlament die Förderung des Tourismus als vorrangig bezeichnet, um die Wirtschaft des Landes anzukurbeln. "Der Tourismus ist unsere wichtigste Exportindustrie", sagte Rajoy.

Aus diesem Grunde werde er einen Integralplan für den Tourismus präsentieren. Ziel seien Steuererleichterungen und eine engere Zusammenarbeit aller beteiligten Ministerien. Es gelte, Spanien zu einer Destination des Qualitätstourismus zu machen.

Sprecher der spanischen Fremdenverkehrsindustrie hatten die Ankündigungen Rajoys begrüßt. In Palma sagte Ministerpräsident Bauzá, Tourismus und Bildung seien die beiden Bereiche, die zu fördern seien, um die strukturellen Wirtschaftsprobleme auf den Inseln in den Griff zu bekommen.

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