Linke auf Mallorca uneins über Regierungsbildung

Palma de Mallorca |
Francina Armengol und Biel Barceló streben beide das Spitzenamt an.

Francina Armengol und Biel Barceló streben beide das Spitzenamt an. Foto: UH

Nach dem Wahlsieg vom 24. Mai streiten die Linken auf Mallorca über eine mögliche Regierungsbildung. Sowohl, Francina Armengol, die Chefin der sozialdemokratischen PSOE-PSIB, als auch Biel Barceló, der Spitzenkandidat der Öko-Regionalisten von Més streben das Amt des Balearen-Präsidenten an.

Dazu benötigen sie allerdings die Unterstützung der Protestbewegung Podemos. Deren spanienweiter Vorsitzender Pablo Iglesias hat bereits signalisiert, dass seine Partei sich auf keinen Fall an Regierungen unter PSOE-Führung beteiligen will. Eine Ausnahme würde man nur machen, wenn an der Spitze ein Politiker von Newcomer-Parteien wie Més oder Compromís in der Region Valencia stünde, heißt es. Zudem wurde ein Vertrauensmann aus Madrid zum Verhandeln nach Mallorca entsandt.

Da die PSOE-PSIB aber mehr Mandate erreicht hat als Podemos und Més und demokratischen Gepflogenheiten entsprechend das Spitzenamt für sich reklamiert, gestalten sich die Verhandlungen eher schwierig. Alternativ zu einer Regierungsbeteiligung von Podemos wird daher auch über eine Minderheitsregierung auf Tolerierungsbasis verhandelt. Diese hätte aber eine so schwache Grundlage, dass sie nach den spanienweiten Wahlen im November möglicherweise wieder von der Bildfläche verschwinden würde.

Auch im Stadtrat von Palma streiten sich der sozialdemokratische Kandidat José Hila und sein erst 36-jähriger Rivale Antoni Noguera von Més um das Bürgermeisteramt. Letzterem hat die Wählervereinigung "Som Palma" (Podemos) bereits ihre Unterstützung in Aussicht gestellt, obwohl Hila einen Sitz mehr als Més erreicht hat. Auf Ebene der Gemeinden muss bis 13. Juni eine Einigung stehen, da ohne absolute Mehrheit nach spanischem Recht automatisch der Bewerber der meistgewählten Liste zum Zuge kommt. Damit wäre die bürgerliche Spitzenkandidatin Margalida Durán von der PP wieder im Spiel und müsste mit wechselnden Mehrheiten regieren.

Möglich ist natürlich auch, dass sich die Linken noch einigen und die Ämter untereinander aufteilen, zumal die Protestpartei Podemos signalisiert hat, dass sie auf jeden Fall bei der Abwahl der Konservativen behilflich sein will. Beim Postenschacher steht auch die Präsidentschaft im Inselrat zur Verfügung. (mic)

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