PSOE will sich bei Wahl des Ministerpräsidenten enthalten

| | Mallorca |
Wieder an die Wahlurne? Die Szene dieses Archivbilds von Mallorca wird sich durch die Entscheidung der PSOE nun Wohl nicht so ba

Wieder an die Wahlurne? Die Szene dieses Archivbilds von Mallorca wird sich durch die Entscheidung der PSOE nun Wohl nicht so bald wiederholen.

Foto: Ayuga

Das Zentralkomitee der sozialistischen PSOE hat am Sonntag beschlossen, bei der Wahl des Ministerpräsidenten nicht gegen den konservativen Mariano Rajoy zu stimmen, sondern sich zu enthalten. Damit wird Spanien nach zehn Monaten vermutlich bald endlich wieder eine Regierung haben.

139 der Genossen stimmten auf der Generalversammlung für die Enthaltung, 96 dagegen. Die Blockierung der Regierungsbildung dürfte damit also aufgehoben sein und Rajoy genügend Stimmen erhalten, um vom geschäftsfürenden wieder zum offiziellen Ministerpräsidenten Spaniens werden.

Das spanische Parlament hatte sich auch nach den Neuwahlen im 26. Juni nicht auf eine Koalition einigen können. Keine der Parteien erreichte eine absoulte Mehrheit. Bis zum 31. Oktober hat das Parlament nun noch Zeit. Sollte Rajoy wiedererwarten doch keine Mehrheit bekommen, stehen für den 25. Dezember die zweiten Neuwahlen an. (somo)

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Megachecker / Vor über 2 Jahren

Das ist so eine Sache mit der Demokratie im europäischen Süden. Es hat sich in der EU anscheinend niemand gefunden, die Politiker/innen im europäischen Süden dahingehend aufzuklären, das Demokratie kein Abführmittel ist. Aber im Grunde ist es soundso egal, die Zeche zahlt wie bisher der Rest der EU (ohne EU-Osten).

Carlos M. / Vor über 2 Jahren

Demokratie abschaffen? Also Anarchie? Oder zurück zu Franco-Faschisten? Lachhaft und weltfrend.

die2lustigen3 / Vor über 2 Jahren

PSOE ist genau so eine Korruptionspartei wie alle anderen Parteien. Da soll man sich keinen Illusionen hingeben. Ist es der Wille des Volkes, das Rajoy weiterregieren kann? Ist es der Wille der PSOE Wähler im Speziellen, dass Rajoy weiterregieren kann? Demokratie ist schon lange zur Farce verkommen.

Carlos M. / Vor über 2 Jahren

Enthaltung ist Feigheit. Lasst die Korruptionspartei nicht in die Regierung!