Auf ein Neues: Spanien hat wieder die Wahl

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PP-Spitzenkandidat Pablo Casado (M.) hat vor der Wahl auch Palma einen Besuch abgestattet und hier viele Hände geschüttelt.

PP-Spitzenkandidat Pablo Casado (M.) hat vor der Wahl auch Palma einen Besuch abgestattet und hier viele Hände geschüttelt.

Foto: Jaume Morey

Die Zahl der Anträge auf Briefwahl lässt nichts Gutes ahnen. Wie die spanische Post in der vergangenen Woche bekanntgab, haben sich nur rund eine Million Menschen die entsprechenden Unterlagen zuschicken lassen. Bei der Wahl im April waren es noch mehr als 1,3 Millionen. Der Rückgang ist ein Beleg für den Verdruss der Wähler: Zum vierten Mal innerhalb von vier Jahren müssen die Spanier ein neues Parlament wählen.

2011 hat die konservative PP noch eine absolute Mehrheit erringen können. Nach den Wahlen ab 2015 hat es in Madrid keine stabile Regierung mehr gegeben. Vor allem das Aufkommen der Parteien Podemos, Ciudadanos und zuletzt Vox hat die Regierungsbildung zunehmend erschwert. Zumal es in Spanien zumindest auf landesweiter Ebene keine Tradition der Koalitionen gibt und sich die Parteien schwertun mit Kompromissen.

Die voraussichtlich große Zahl der Nichtwähler ist nur ein weiterer Faktor, der eine Vorhersage über den Wahlausgang schwierig macht. Auch die Auswirkungen des Katalonienkonfliktes – das alles beherrschende innenpolitische Thema der vergangenen Wochen – sind unklar. Wählerbefragungen lassen vor allem ein Erstarken der rechtspopulistischen Partei Vox erwarten.

Dazu kommt, dass die Linke nicht gerade einheitlich auftritt: Obwohl Sozialisten und die Protestpartei Podemos zum Beispiel auf den Balearen eine durchaus gut funktionierende Koalition stellen, konnten sich die Parteien auf Landesebene nicht auf eine Zusammenarbeit einigen. Dabei wäre das gerade für die Inseln wohl durchaus kein Nachteil gewesen: Grundsätzlich erleichtert es schließlich die Zusammenarbeit mit der Zentralregierung, wenn Palma und Madrid auf einer Wellenlänge liegen.

Zumindest etwas Positives aber lässt sich der erneuten Wahl doch abgewinnen. So greift nun erstmals eine Reform des Wahlgesetzes von 2016. Diese sieht unter anderem vor, dass der Wahlkampf im Falle einer Neuwahl wegen Nichtzustandekommens einer Regierungsmehrheit statt 15 nur noch acht Tage dauert. Zumindest blieb den Wählern diesmal also die übliche zweiwöchige Propaganda-Schlacht erspart.

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