Pedro Sánchez kann nicht richtig glücklich über seinen Sieg sein.

Pedro Sánchez kann nicht richtig glücklich über seinen Sieg sein. | Ultima Hora

Ingo Thor11.11.19 09:11
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Nach der Neuwahl in Spanien zeichnet sich weiter kein Ausweg aus der politischen Krise ab. Die Sozialisten von Ministerpräsident Pedro Sánchez wurden am Sonntag bei der Wahl zwar erneut stärkste Kraft, haben aber weiter keine ausreichende Mehrheit. Die Rechtspopulisten von Vox wurden drittstärkste Kraft und konnten ihr bisheriges Ergebnis mehr als verdoppeln, die rechtsliberale Partei Ciudadanos von Albert Rivera stürzte dagegen auf nur noch zehn Sitze. Es war bereits die vierte Parlamentswahl in vier Jahren.

Laut dem vorläufigen Endergebnis holte die sozialistische PSOE 28 Prozent der Stimmen, die konservative PP konnte ihr Ergebnis verbessern und landete mit knapp 21 Prozent auf dem zweiten Platz. Vox erhielt 15 Prozent der Stimmen.

Die vorgezogene Neuwahl war nötig geworden, nachdem es Sánchez nach seinem Wahlsieg im April nicht gelungen war, eine stabile Regierung zu bilden. Der Sozialist konnte sich mit der linksgerichteten Podemos nicht auf eine Regierungskoalition einigen. Die vorgezogene Neuwahl brachte Sánchez jedoch nicht die erhofften klaren Verhältnisse. Stattdessen verlor seine Partei drei Mandate im Parlament, seine potenziellen Koalitionspartner wurden geschwächt und die Rechte gestärkt.

Sánchez hatte bei einer TV-Debatte mit den anderen Spitzenkandidaten in Aussicht gestellt, Referenden über die Unabhängigkeit von Spanien "ein für allemal zu verbieten". Vox-Chef Santiago Abascal ging das nicht weit genug. Er forderte, den katalanischen Regionalpräsidenten Quim Torra "in Handschellen" abzuführen und vor Gericht zu stellen.