Das sind die möglichen Regierungskoalitionen

|
Nach der Neuwahl in Spanien dürfte die Regierungsbildung schwierig werden.

Nach der Neuwahl in Spanien dürfte die Regierungsbildung schwierig werden.

Nach der Neuwahl des spanischen Kongresses am Sonntag sind die Verhältnisse im Parlament nicht gerade einfacher geworden, eine Regierungsbildung dürfte extrem schwierig werden. Das Abgeordnetenhaus in Madrid verfügt über 350 Sitze, Parteien, die eine Koalition bilden, müssen also gemeinsam auf mindestens 176 Sitze kommen.

In der neu gewählten Kammer kommt die sozialistische PSOE von Ministerpräsident Sánchez auf 120 Sitze, die konservative PP auf 88, die rechtsnationale Vox auf 52. Es folgen Podemos (35), die katalanische Linke ERC (13), Ciudadanos (10), die Partei des im Exil befindlichen katalanischen Ex-Präsidenten Carles Puigdemont, JuntsxCat (8), die neue Linkspartei Más País (3) sowie mehrere Regional- und Kleinparteien mit jeweils 1 bis 7 Sitze.

In der Summe kommt also weder der Linksblock aus PSOE, Podemos und Más País, der zusammen 158 Sitze hat, noch der Rechtsblock aus PP, Vox und Ciudadanos (zusammen 150 Sitze) auf die notwendige absolute Mehrheit von 176 Sitzen.

Mögliche Koalitionen, die auf die Mehrheit kommen, wären die "Spanische GroKo" aus PSOE und PP (zusammen 207 Sitze), ein großer Mitte-Links-Pakt aus PSOE, Podemos, Más Páis, Ciudadanos sowie mehreren regionalen Kleinparteien (zusammen 179 Sitze) sowie ein Linkspakt aus PSOE, Podemos, Más Páis, den regionalen Kleinparteien und den katalanischen Unabhängigkeitsparteien (Zusammen 197 Sitze).

Da man in Spanien, wo jahrzehntelang ein Zwei-Parteien-System herrschte, keine Erfahrung mit Koalitionen hat, ist vor allem die "GroKo" unwahrscheinlich. Denkbar wäre aber die Duldung einer PSOE-Minderheitsregierung durch die PP oder zumindest eine Enthaltung der Konservativen bei der Ministerpräsidentenwahl, um Pedro Sánchez ins Amt zu verhelfen. Ähnliches war 2016 der Fall. Damals enthielt sich die PSOE "aus Staatsraison", um PP-Regierungschef Mariano Rajoy eine weitere Amtszeit zu ermöglichen und die Blockade im Parlament zu lösen.

Das Problem bei beiden Versionen eines Multi-Parteien-Pakts wiederum ist, dass der Linksblock aus PSOE, Podemos und Más País dabei entweder auf die Stimmen der liberalen Ciudadanos, oder auf jene der katalanischen Unabhängigkeitsbefürworter angewiesen wäre. Ob sich Ministerpräsident Sánchez auf dieses Risiko einlässt, ist fraglich. Denn eigentlich ist Sánchez ein Gegner der Unabhängigkeitsbewegung in der abtrünnigen Region.

Die kommenden Wochen werden also spannend...

Comments

Nutzungsbedingungen

Rechtlicher Hinweis

» Der Inhalt der Kommentare spiegelt die Meinung der Nutzer wider, nicht die von mallorcamagazin.com

» Es ist nicht erlaubt, Kommentare abzuschicken, die gegen das Gesetz verstoßen oder unangebrachte, beleidigende oder ehrverletzende Inhalte haben.

» mallorcamagazin.com behält es sich vor, unangemessene Kommentare zu löschen.

* Pflichtfelder

MK / Hace 26 days

Eine Mehrheit hat keine Partei mehr. Das rechte Lager ist erstarkt. Denn alle linken zusammen haben auch keine Mehrheit! Noch eine Neuwahl wäre der Knaller. Und es zeigt doch die Unfähigkeit eine vernünftige Regierung aufzubauen...

Majorcus / Hace 27 days

Es gibt sehr viele konstruktive Konstellationen - aber viel zu viele unfähige Politiker! Eine Technokraten-Regierung wäre schneller & besser.

frank / Hace 28 days

Tja.Wie in jedem Land Europas jetzt auch (wieder) Spanien.Regierungsbildung wird wohl immer kreativer, links / rechts gewinnt immer mehr an Zustimmung und die sogenannte Mitte bricht immer mehr weg. Viel Spaß bei den Koalitionsverhandlungen.