Das EU-Parlament in Straßburg.

Das EU-Parlament in Straßburg. | Wikimedia commons/Diliff

MM-Redaktion Mallorca29.04.21 14:02
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Das Europaparlament hat sich für die Einführung eines EU-weiten Impfzertifikats ausgesprochen. Eine große Mehrheit votierte für das auch als "grüner EU-Pass" bekannte Zertifikat.

Geimpfte, Genesene und negativ Getestete sollen damit von Maßnahmen beim Reisen innerhalb der EU teilweise befreit werden, wie in Brüssel bekanntgegeben wurde. Das Zertifikat soll bis zum Juni eingeführt werden und in allen EU-Ländern gelten. Die Bescheinigung soll Impfungen gegen das Coronavirus, aktuelle negative Testergebnisse und überstandene Covid-Erkrankungen nachweisen, und das elektronisch und in Papierform.

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Den Gesetzesentwurf hatten die Abgeordneten zuvor allerdings bedeutend abgeändert, was zu Schwierigkeiten in den nun anstehenden Verhandlungen mit den EU-Mitgliedstaaten führen könnte.

Das Parlament fordert etwa, dass für nachweislich Geimpfte oder negativ Getestete bei Grenzübertritten innerhalb der EU keine Quarantäne- oder Testpflichten mehr gelten dürfen. Die EU-Staaten wollen sich dies hingegen nicht vorschreiben lassen. Die Abgeordneten wollen außerdem Impfstoffe ohne EU-Zulassung grundsätzlich ausschließen.

Strittig dürfte auch der Ruf des Parlaments nach kostenfreien Corona-Tests sein. Damit will es eine Diskriminierung nicht geimpfter Bürger sowie Diskriminierung aus wirtschaftlichen Gründen verhindern. EU-Justizkommissar Didier Reynders hatte der fraktionsübergreifenden Forderung jedoch bereits am Mittwoch im Plenum eine Absage erteilt.