Die Luftaufnahme entstand nach dem Abschluss der ersten Erschließungsarbeiten auf dem Gelände bei Ses Fontanelles an der Playa de Palma. | ultimahora.es

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Im juristischen Dauerstreit um das geplante Einkaufszentrum Palma Springs auf Mallorca haben die Projektinitiatoren vor dem balearischen Gerichtshof eine Niederlage erlitten. Dadurch rückt die Wahrscheinlichkeit, dass das Mega-Projekt an der Playa de Palma, genauer im Bereich Ses Fontanelles beim Palma Aquarium errichtet werden kann, in weite Ferne. Allerdings besteht die Möglichkeit, dass der Streitfall an den Obersten Gerichtshof in Spanien überwiesen wird.

Gegklagt hatte die Entwicklungsgesellschaft Unibail Rodamco gegen die Balearen-Regierung. Letztere hatte entschieden, den Investoren die Genehmigung zur Eröffnung der großen Handelsniederlassung zu verweigern. Der Grund: Das Grundstück, auf dem Palma Springs entstehen soll, ist noch nicht vollständig mit Infrastrukturen erschlossen.

Die Richter folgten der Auffassung der Balearen-Regierung. Obgleich das Unternehmen alle Genehmigungen vorliegen hatte, seien die Erschließungsarbeiten nach wie vor nicht beendet. Der Gerichtshof stellte in seinem Urteil fest: "Was in diesem Fall wirklich zählt, ist, dass die Arbeiten am Urbanisierungsprojekt nicht abgeschlossen sind, auch heute noch nicht, wie bekannt ist".

Tatsächlich hatten die Invesoren das bis zu 70.000 Quadratmeter große Gelände mit einer Asphaltrasse umschließen lassen, wie man auf Luftbildern gut erkennen kann. Mehr war danach nicht mehr geschehen.

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Vor Gericht hatte die Investorengesellschaft vergeblich argumentiert, bei den Erschließungsarbeiten "wegen der Rechtsunsicherheit" im Zusammenhang mit dem Einkaufszentrumsprojekt "gezögert" und den Fortschritt der Arbeiten verlangsamt zu haben.

Die Richter folgten auch nicht der Auffassung der Kläger, die sich durch das Vorgehen der balearischen Linksregierung diskriminiert sehen. Es sei bekannt und auch legitim, dass die Regierung das Vorhaben ablehne, aber diese Ablehnung erfolge innerhalb der gültigen Gesetze und Rechtsgrundlagen. Und hier sei es nach Auffassung des Gerichts zu keinerlei Rechtsbruch gekommen.

Unibail Rodamco kann gegen das Urteil Berufung einlegen und vor den Kadi nach Madrid ziehen. Der französisch-niederländische Konzern betreibt Shopping-Malls in 16 Staaten.

Palma Springs hatte ursprünglich im Herbst 2016 eröffnet werden sollen. 2014 war das Projekt offiziell präsentiert worden. Damals war von einer Investition von 225 Millionen Euro die Rede gewesen. Auf der Fläche sollten mehr als 200 Läden, 35 Restaurants, ein Kinocenter und eine Tiefgarage für 3000 Autostellplätze entstehen.