So können Sie von Mallorca aus an der Bundestagswahl teilnehmen

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Kreative Wahlwerbung der FDP vor Jahren an der Playa de Palma.

Kreative Wahlwerbung der FDP vor Jahren an der Playa de Palma.

Foto: Archiv

In Deutschland ist Wahljahr: Am 26. September treten die Bundesbürger an die Wahl-urnen, um ihre Stimmen für einen neuen Bundestag abzugeben. Auch Auslandsdeutsche können an der Wahl teilnehmen. Sie müssen dafür volljährig sein und dürfen nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sein. Das teilt das Konsulat in Palma mit.Wichtig ist für Bürger, die fest auf Mallorca wohnen, zu beachten, dass sie nicht automatisch für die Abstimmung registriert sind. Wer wählen will, muss sich zuvor ins Wählerregister seiner ehemaligen Heimatgemeinde eintragen lassen.

Laut Bundeswahlrecht werden zwei Gruppen unterschieden:

Deutsche, die dauerhaft im Ausland leben

Generell gilt, dass Bundesbürger, die nicht in Deutschland gemeldet sind, an der Wahl teilnehmen können, wenn sie nach ihrem 14. Geburtstag mindestens drei Monate ununterbrochen in der Bundesrepublik gelebt haben und dieser Aufenthalt beziehungsweise die Auswanderung nicht länger als 25 Jahre zurückliegen.

Das Wahlgesetz sieht darüber hinaus vor, dass auch Deutsche, „wenn sie aus anderen Gründen persönlich und unmittelbar Vertrautheit mit den politischen Verhältnissen in der Bundesrepublik Deutschland erworben haben und von ihnen betroffen sind”, wählen dürfen.

Was ist darunter zu verstehen? Unter bestimmten Umstände können deutsche Gemeinden auch Auslandsdeutsche als zur Wahl berechtigt zulassen, die beispielsweise länger als 25 Jahre nicht mehr in der Bundesrepublik leben. Dafür ist die Kommune zuständig, in welcher der Bürger vor seinem Wegzug ins Ausland gelebt hatte. Die jeweilige Person stellt den Antrag dazu über das Formular für den Eintrag ins Wählerregister. Nachweise für einen Bezug zu Deutschland müssen dafür erbracht werden. Der Bundeswahlleiter nennt verschiedene Beispiele: So gilt die Ausnahmeregelung beispielsweise für Mitarbeiter der Botschaften und Konsulate, Auslandskorrespondenten, Grenzpendler oder Senioren, die mit dem Renteneintritt in den Süden zogen, aber noch eine deutsche Ferienwohnung unterhalten. Wer hingegen noch nie in Deutschland lebte oder vor mehreren Jahrzehnten auswanderte, hat eher schlechte Karten, sein Wahlrecht ausüben zu dürfen.

In jedem Fall müssen Auslandsdeutsche einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. Das muss auch dann erfolgen, wenn die Registrierung bereits für eine frühere Wahl erfolgte, denn die Eintragung ins Wählerverzeichnis wird für jede Wahl neu beantragt. Die Frist dafür endet 21 Tage vor der Wahl. Sprich: Am 5. September muss der Antrag bei der zuständigen deutschen Gemeinde eingegangen sein. Das Formular wird an die Verwaltung jener Gemeinde geschickt, in welcher der Auslandsdeutsche vor seiner Auswanderung zuletzt gemeldet war.

Auf dem Formular gibt der Wahlberechtigte eine Adresse an, an welche die Briefwahlunterlagen versandt werden. Diese werden frühestens sechs Wochen vor der Wahl verschickt. Der Antrag muss zudem unterschrieben werden. Er kann weder per Fax noch per Mail eingereicht werden, sondern muss im Original vorgelegt beziehungsweise eingesandt werden.

Weitere Informationen und das Formular finden sich auf der Webseite des Bundeswahlleiters hier.

Wer keinen Internetzugang hat, kann das Antragsformular für die Eintragung in das Wählerverzeichnis vom Konsulat in Palma (Telefon: 971-707737) per Post zusenden lassen. Eine Möglichkeit zur Abstimmung für die Wahl gibt es in den deutschen Auslandsvertretungen nicht.

Deutsche, die sich 
zum Zeitpunkt der Wahl nicht im 
Land aufhalten

Wer noch einen festen Wohnsitz in der Bundesrepublik hat und nur zeitweise auf Mallorca lebt oder sich zum Zeitpunkt der Wahl im Urlaub befindet, wird von Amts wegen in das Wählerverzeichnis der Gemeinde seines deutschen Wohnorts eingetragen. Die Wahlbenachrichtigung geht an die deutsche Meldeanschrift.

Mit dieser ist es möglich, am 26. September direkt am deutschen Wohnort die Stimme abzugeben oder zuvor die Briefwahl zu beantragen – das geht bis Freitag, 24. September, 18 Uhr. Dazu muss bei der Gemeinde ein Wahlschein beantragt werden. Dem Wahlschein werden automatisch Briefwahlunterlagen beigefügt. Weitere Informationen gibt es auf der Webseite des Bundeswahlleiters.

Kommentar

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Hans Georg Ziegler / Vor 1 Monat

Asterix. Ich kann mich nicht daran erinnern, Ihnen das ,, du ,, angeboten zu haben. Vielleicht sollten Sie erst mal die gängigen Umgangsformen lernen. Was mein Halbwissen angeht, habe ich bereits kommentiert. Kennen Sie nur Björn Höcke? Wählen Sie doch weiterhin den Schrott der anderen Parteien. Leute wie Sie, versuchen doch immer wieder, die Mehrheit von deutschen Bürgern, die zur AfD neigen, in die rechte Ecke zu stellen. Wird auf Dauer leider nicht funktionieren.

Asterix / Vor 1 Monat

@H.G.Ziegler: du solltest dein Halbwissen zur AFD mal mit der Wahrheit auffüllen. Wenn du jetzt noch behauptest, das Björn Höcke ein ganz normaler antifaschistischer Bürger ist, der in seinen Reden keine Entgleisungen hat, dann ist alles klar. Man kann sich auch die Sachlage schön reden. Ich habe mich dem Parteiprogramm, Mittgliedern und Spitzenkandidaten beschäftigt...was du offensichtlich nicht gemacht hast. Deine Einstellung zu gewissen Temen ist auch bekannt, daher ist deine Anhänglichkeit zu dieser Partei klar. Du stellst das dann noch als "gut bürgerlich" dar. Sorry...die Wahrheit sieht anders aus. Zudem benutzt du auch gern Querdenkersprech...aber die AFD ist diesen Thesen ja auch nicht so abgeneigt.

Hans Georg Ziegler / Vor 1 Monat

Asterix. Ihr Spezialwissen über die AfD haben Sie sicherlich aus den gesteuerten Medien. Welche Partei in Deutschland sehen Sie als stärkste Partei? Keine!! Die AfD ist keine faschistische Partei. Die Menschen, die ich aus der AfD kenne, sind normale Bürger wie Sie und ich, die sich von den sog. etablierten Parteien, was auch immer das heißen soll, abgewendet haben. Mit den Grünen wollte am Anfang auch keiner was zu tun haben. Schon vergessen? Sie wollen die AfD doch nicht mit der deutschen Vergangenheit in Verbindung bringen. Totaler Schwachsinn. Lesen Sie vorsichtshalber das Parteiprogramm der AfD.

Asterix / Vor 1 Monat

@Hans Georg Ziegler: dein Aufruf die AFD zu wählen, ist ja mal wieder klar. Was sollen wir mir der faschistischen Partei? Die Alternative IST keine Alternative. Die AFD wird niemals stärkste Partei werden und das ist auch gut so. Es gibt zuviel Leute die rein garnichts aus Geschichte gelernt haben. @Jessica: was machen hier viele dauerhaft lebende deutsche Nichtresidenten und hier arbeitende deutsche Residenten ( viele noch mit deutschen Kennzeichen ) anders?? Nischt...sie sprechen gar nicht oder nur rudimentär Spanisch. Also, erst mal vor der eigenen Haustüre kehren...necht. Der hier lebende Deutsche hat auf Mallorca auch keine Sonderrechte....

Hans Georg Ziegler / Vor 1 Monat

Frau Stockmann. Ich bin voll Ihrer Meinung. Guter Kommentar. Die Altparteien haben in den letzten 16 Jahren auf allen Ebenen versagt. Mit den neuen Bürgern aus Afghanistan wird es jetzt noch bunter werden. Für Rentnerinnen und Rentnern ( ausgenommen Politiker und Beamte ) ist kein Geld vorhanden. Nicht meckern liebe Deutsche, AFD wählen und zwar geschlossen.

Stefan / Vor 1 Monat

@Jessica Na, dass mit der Sprache ist auf Malle aber auch nicht anders. Ich warte nur darauf, dass die Spanier mal die Augen verdrehen, weil niemand mehr spanisch spricht. Als Ausländer in Spanien über die Ausländer in Deutschland zu hetzen, ist interessant.

Michel / Vor 3 Monaten

@ Jessica Stockmann Und genau aus diesem Grund sollte jeder zur Wahl gehen, wer nicht geht, hat hinterher kein Recht zu meckern. Um ein Patt zu vermeiden, müssen schon zwei etwas anderes wählen als ich, so einfach ist Mathematik 🤷🏼‍♂️ Also auf geht’s, jeder ist seines Glückes Schmied und wenn alle gehen, repräsentiert das auch Volkes Meinung, nicht 50% Beteiligung.

Jessica Stockmann / Vor 4 Monaten

Wer ist denn noch an diesem Chaos nach 16 Jahren mit der Politik daran interessiert, zu wählen, wenn er dort nicht mehr ansässig ist?

Der Schaden wird Deutschland noch Generationen beschäftigen, mit Kriminalität, Schulden, Überlastung der Sozialsysteme und Versagen bei Corona,Clankriminalität, Wohnungsnot, sowie den immer höheren Abgaben und der Existemzprobleme von Rentnern. Jeden der dies nicht mehr tagtäglich "erleben"muß, kann man nur beglückwünschen! Und ich weiß, wovon ich rede. Ich hatte einmal ein Haus in Duisburg. Dort wird nicht mehr meine Sprache gesprochen.