Korruption: Der nächste Prozess kommt bestimmt

Palma de Mallorca |
José Maria Rodríguez (hinten) und Alvaro Gijón.

José Maria Rodríguez (hinten) und Alvaro Gijón.

Foto: J. Torres
José Maria Rodríguez (hinten) und Alvaro Gijón.Jaume Matas auf dem Weg zum Gericht – ein Bild, das sich wohl noch häufiger wiederholen wird.

Der frühere balearische Ministerpräsident Jaume Matas muss sich auf die nächsten fünf Korruptionsprozesse auf Mallorca gefasst machen. Der bekannte Untersuchungsrichter José Castro sieht ausreichend Anhaltspunkte dafür, dass sich der ehemalige PP-Politiker gemeinsam mit einigen Weggefährten beim Bau der völlig überteuerten Radrennhalle Palma Arena persönlich bereichert hat. Matas wurde schon zweimal verurteilt und wartet derzeit auf das Urteil im Prozess um den Finanzskandal "Nóos", bei dem er ebenfalls auf der Anklagebank saß.

Die "Palma Arena" sollte ursprünglich 48 Millionen Euro kosten. Es wurden jedoch 120 Millionen. Ein Teil der Extra-Kosten, so Richter Castro nach dem Abschluss seiner Ermittlungen in sechs von 28 Teilstücken des Falls, sollen Matas und mehrere weitere Beschuldigte eingestrichen haben.

Zu den belastenden Indizien dafür zählt Castro, dass sich der Ex-Politiker in jenen Jahren Immobilien im Wert von vier Millionen Euro zulegte, ohne über entsprechende Einnahmen zu verfügen. Dazu gehörte eine luxuriös ausgestattete Wohnung in einem Stadtpalast in der Straße Sant Feliu, die im Volksmund "Palacete" genannt wird. Außerdem sollen Matas und seine Frau zahlreiche Handwerker schwarz, will heißen in bar bezahlt haben.

Noch im Anfangsstadium befinden sich hingegen die Ermittlungen gegen hochrangige PP-Lokalpolitiker in Palma. Dort wird der frühere Stadtverbandsvorsitzende José María Rodríguez verdächtigt, seine politische Stellung dazu genutzt zu haben, PP-Getreuen Ämter zuzuschanzen und politische Gegner zu verfolgen (MM 36/ 2016). Rodríguez hat inzwischen Beschwerde gegen die von Untersuchungsrichter Manual Penalva verfügten Auflagen eingelegt, die es ihm unter anderem verbieten, sich dem Gebäude der Lokalpolizei zu nähern. Er wirft dem Richter vor, seine Pflicht zur Unparteilichkeit verletzt zu haben.

Inzwischen droht auch der frühere PP-Vizebürgermeister Álvaro Gijón in den Strudel zu geraten. Auch er soll in Kürze als Beschuldigter vernommen werden. Die Anti-Korruptions-Staatsanwaltschaft untersucht unter anderem die Tätigkeit Gijóns als Vorsitzender des Konsortiums zur Sanierung der Playa de Palma. Die Ermittler hegen den Verdacht, dass der Rodríguez-Getreue die Pläne nutzen wollte, um bestimmte Hoteliers sowie Unternehmen aus dem Freizeitbereich und dem Glücksspiel zu bevorteilen. Die Regierungsparteien fordern den Rücktritt Gijóns als Stadtrat und Abgeordneter des Balearen-Parlaments.

(aus MM 37/2016)

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