Referendum in Palmas Terrassenstreit geplant

| Palma, Mallorca |
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Mit einer neuen Verordnung hat das Rathaus von Palma Terrassen von Kneipen und Restaurants seit 2018 immer weiter beschnitten. In Santa Catalina etwa dürfen Lokale keine Tische mehr auf dem Bürgersteig aufstellen, wenn dieser nicht mindestens drei Meter breit ist. Jüngste Folge: Nach 15 Jahren musste das „Zanzibar” an der Plaça de Navegaçió im „In”-Viertel Santa Catalina dichtmachen, sieben Mitarbeiter verloren ihren Job. Betreiber Joan Pujol hatte sechs seiner insgesamt 23 Tische vom Außenbereich wegräumen müssen. Seinen Angaben zufolge verlor er dadurch 38 Prozent seines Umsatzes.

Gegen mögliche weitere Restaurantschließungen will die Plattform „Sí a las terrazas de Palma” nun mit einem Referendum vorgehen. Vor einigen Wochen gab die Initiative, ein Zusammenschluss von Bars, Cafés und Restaurants unter Leitung von Alfonso Robledo, dem Chef des Restaurantverbands CAEB, das Datum der - allerdings nicht rechtsverbindlichen – Abstimmung bekannt: Am 19. Januar, zeitgleich mit den Feierlichkeiten zu Sant Sebastiá, dem Stadtpatron Palmas, sollen die Bürger der Inselhauptstadt Gelegenheit haben, ihre Meinung zum Terrassenstreit kundzutun.

Von 12 bis 14 Uhr sollen in der Lonja, am Escorxador, in der Calle Fábrica und der Calle Blanquerna sowie an der Plaça Major Wahltische aufgestellt werden. Für die Abstimmung müssen die Palmesaner lediglich einen Ausweis vorlegen.

Vertreter des Rathauses seien eingeladen, sich einen eigenen Eindruck von der Abstimmung zu verschaffen, stellte Robledo auf der Pressekonferenz klar. Die Initiative „Sí a las terrazas de Palma” hatte Anfang Oktober offiziell ein Referendum beantragt, das Rathaus sich seitdem jedoch in Schweigen gehüllt. „Daher haben wir uns entschieden, den Prozess auf eigene Faust voranzutreiben”, erklärte er.

Die genaue Fragestellung stehe zwar noch nicht fest, Ziel sei es aber, dem Rathaus ein realistisches Meinungsbild aus der Bevölkerung zu vermitteln und aufzuzeigen, ob die Stadtpolitik von den Menschen mitgetragen werde oder nicht, so Robledo. Er selbst ist sich sicher: „Die Mehrzahl befürwortet die Terrassen, so lange die Ruhevorschriften befolgt werden.” Dies läge schließlich auch im Interesse der Restaurants, um Gewinneinbrüche und Schließungen zu verhindern.

Robledo kritisierte vor allem, dass die Terrassen-Vorschriften nicht auf die Besonderheiten einzelner Stadtviertel eingehen würden. „Nicht überall aber geht es wie in Santa Catalina oder in der Lonja zu”, erläuterte er. Zudem sei es unzumutbar, dass sich Gastronomiebetriebe alle vier Jahre mit neuen Regeln arrangieren müssten. Sinnvoll sei es vielmehr, unter Einbezug aller politischer Parteien eine definitive Regulierung aufzustellen.

Um eine Lösung in Sachen Terrassenstreit zu finden, steht Robledos Initiative seit einiger Zeit im Gespräch mit dem Stadtrat für Bürgerbeteiligung, Alberto Jarabo, die Atmosphäre sei durchaus positiv, hieß es. Das Rathaus habe wenig Verständnis für die Anberaumung des Referendums, erklärte Jarabo nun. Man halte es für wichtiger, den Dialog fortzusetzen.

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