Palmas Bürgermeister Jaime Martínez (Volkspartei PP) im Pressesaal des Rathauses.

Palmas Bürgermeister Jaime Martínez (Volkspartei PP) im Pressesaal des Rathauses. | Gemma Marchena

Gemma MarchenaReinhard AdelPalma, Mallorca05.01.24 20:48
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Palmas Bürgermeister Jaime Martínez (Volkspartei PP) hat am Freitag personelle und strukturelle Änderungen in seinem Regierungsteam bekanntgegeben. Damit bilden die Konservativen, die seit einem halben Jahr die Geschicke der Stadt mit einer Minderheitsregierung leiten, erstmals in der laufenden Legislaturperiode das Kabinett um. Belén Soto, die weiterhin den Bereich Infrastruktur leitet, ist nach Informationen der MM-Schwesterzeitung "Ultima Hora" nicht länger Regierungssprecherin. Beerbt wird sie von ihrer Kollegin Mercedes Celeste, die für Steuern, öffentliche Verwaltung und Inneres verantwortlich zeichnet. Bürgermeister Martínez stellte ihr zudem Llorenç Bauzá als Stellvertreter zur Seite.

Für Lourdes Roca dürfte die Umbildung der Regierungsmannschaft nicht ungelegen kommen. Sie leitete bislang Soziales, Bildung, Bürgerbeteiligung, Jugend sowie Interkulturalität und Gleichstellung. Ab sofort nimmt ihr Luisa Marqués die Bereiche Interkulturalität und Gleichstellung ab. Bürgermeister Martínez begründete den Schritt damit, dass Letztere im Gegensatz zu Roca noch Kapazitäten freigehabt habe und ihrer neuen Aufgabe "deutlich mehr Zeit" schenken könne.

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Neu im Regierungsornigramm ist ferner die Hauptabteilung Proyectos de Ciudad, die bei großen Bauvorhaben zwischen dem Bauamt und dem Bereich Infrastruktur koordinieren soll. Martínez nannte in diesem Zusammenhang den geplanten Bau Hunderter Sozialwohnungen in Son Busquets, die Umgestaltung der Plaza Mayor und die Zukunft des GESA-Hochhauses.

Zum Abschluss seiner Rede zauberte Martínez zwei weitere Hauptabteilungen aus dem Hut: Coordinación de Distritos soll mit entsprechenden Maßnahmen und Initiativen dazu beitragen, Stadtviertel wieder stärker mit Leben zu füllen. Und Participación Ciudadana soll der Stadtverwaltung jene administrativen Werkzeuge in die Hand legen, mit denen der Bürgerwillen besser definiert und gegebenenfalls umgesetzt werden kann. Wer die Leitungen über die drei neuen Hauptabteilungen übernimmt, will Martínez der Zeitung zufolge am kommenden Mittwoch bekannt geben.

Dem Wunsch des politischen Partners im Rathaus, der rechtspopulistischen Vox, kam Martínez mit der Regierungsumbildung nicht nach. Diese hatten sich bis zuletzt Hoffnungen gemacht, in die Regierung integriert zu werden und diverse Stadträte stellen zu dürfen. Eine hypothetische Koalition aus PP und Vox hätte im Rathaus mit 19 von 29 Sitzen eine absolute Mehrheit. "Mit dieser Bekanntmachung stelle ich klar, dass es keine Koalition mit Vox geben wird", stellte Martínez unmissverständlich klar.