Regierungsbildung auf Mallorca vorerst blockiert

| Palma de Mallorca |
Basisversammlung von Més mit der Parteispitze in der ersten Reihe.

Basisversammlung von Més mit der Parteispitze in der ersten Reihe.

Foto: Ultima Hora

Nach der Balearen-Wahl 2019 ist die Regierungsbildung auf Mallorca und den Nachbarinseln ins Stocken geraten. Die Basis der katalanistischen Grünen von Més hat mit 148 Nein-Stimmen und acht Enthaltungen die Beteiligung an einer Koalitionsregierung mit den Sozialisten (PSOE-PSIB) und den Linkspopulisten von Podemos abgelehnt.

Dabei ging es weniger um Inhalte als um die Ämterverteilung in einem zwölfköpfigen Kabinett, denn das Sozial- und das Umweltministerium sowie wahlweise der Parlamentsvorsitz oder ein Mandat im spanischen Senat sind den Regionalisten offenbar nicht genug.

Dennoch will die Parteispitze weiter verhandeln und ein verbessertes Angebot erreichen. Alternativ wird erwogen, dennoch die amtierende Balearen-Präsidentin Francina Armengol zu bestätigen ohne dabei in ihre Regierung einzutreten. Die Sozialistin will sich auf jeden Fall Anfang Juli der Wiederwahl im Parlament stellen.

Podemos könnte möglicherweise zwei Kabinettsposten erhalten statt nur das Agrar- und Fischereiministerium, wie im Moment vorgesehen. Das Bündnis aus Ex-Kommunisten und undogmatischen Linken will auf jeden Fall mit von der Partie sein, nachdem es in der vergangenen Legislaturperiode nur Tolerierungspartner im regierenden Linkspakt war.

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frank / Hace 5 months

Das ist wie mit den Grünen in D. Opposition stark, weil man gegen alles der Koalition sein kann, aber Koalition, sprich Verantwortung ist ne andere Welt. Siehe Baden-Wü.So richtig grün sind da die Ansichten auch schon lange nicht mehr.