lberto Nunez Feijo, Vorsitzender der Partei PP und Kandidat für das Amt des Regierungspräsidenten von Spanien, klatscht, nachdem er seine Stimme abgegeben hat

lberto Nunez Feijo, Vorsitzender der Partei PP und Kandidat für das Amt des Regierungspräsidenten von Spanien, klatscht, nachdem er seine Stimme abgegeben hat | Manu Fernandez, dpa

MM mit Material dpaSpanien23.07.23 23:19
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Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Spanien am Sonntag (23.7.) hat die konservative Volkspartei nach 95 Prozent der ausgezählten Stimmen mit 136 von insgesamt 350 Abgeordnetensitzen gewonnen. Die sozialistische Partei PSOE des amtierenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez kam auf 122 Abgeordnete, die rechtspopulistische Vox auf 33 Mandate, zwei mehr als das linke Wahlbündnis Sumar.

Das Problem: Weder der Block der Linksparteien noch der Rechtsparteien kann aufgrund der knappen Ergebnisse eine Regierungsmehrheit im Parlament bilden. Für die absolute Mehrheit werden 176 Sitze gebraucht. Vor vier Jahren hatte die PP nur 89 Sitze bekommen, die PSOE hatte bisher 120 Abgeordnete.

Erste, von verschiedenen spanischen Medien nach Schließung der Wahllokale veröffentlichte Umfragen hatten die Konservativen am Abend noch deutlich in Führung gesehen. Allerdings beruhten diese Umfrage auf Erhebungen, die in den vergangenen Tagen und nicht erst am Wahltag vorgenommen wurden.

Sollten PP und Vox die absolute Mehrheit verpassen, würden sie im „Congreso de los Diputados“ auf die Unterstützung oder zumindest die Duldung durch kleinere Parteien angewiesen sein. Das ist wegen des Widerstandes anderer Parteien gegen die Rechtspopulisten eher unwahrscheinlich. Damit könnte der viertgrößten Volkswirtschaft der EU, die derzeit den Ratsvorsitz der Union innehat, eine lange Hängepartie bevorstehen. Ein „Bloqueo“, eine politische Blockade, wie es sie bereits nach den Wahlen von 2015 und 2019 zwei Mal in Folge gab und jeweils eine zweite Abstimmungsrunde nötig machte, erscheint nicht ausgeschlossen.