Alle vier Jahre wird alles anders

Glaubt man Umfragen, Prognosen und Expertenmeinungen vor der Wahl am kommenden Sonntag, 22. Mai, dann wird es auch diesmal wieder einen Wechsel geben. Die konservative Volkspartei steht demnach vor dem Gewinn der absoluten Mehrheit – alles andere würde als große Überraschung gewertet.

Besonders die hartnäckige Wirtschaftskrise, unter der fast alle Bereiche der Balearen-Ökonomie weiterhin leiden und die einen massiven Anstieg der Arbeitslosenzahlen bewirkt hat, schürt die Wechselstimmung. Selbst wenn man die sozialistische Regional-Regierung wohlwollend von jeder Schuld für diese weltweite Krise freispricht – ein großer Teil der Bevölkerung stellt Ministerpräsident Francesc Antich offenbar ein schlechtes Zeugnis aus.

Selbst die Tatsache, dass mit der PP nun eine Partei um die Wählergunst wirbt, die zuletzt vor allem wegen Dutzender Korruptionsfälle Schlagzeilen machte, scheint das Wahlvolk nicht zu beirren. Die Konservativen müssen für ihre fragwürdige Amtsführung in den Jahren 2003 bis 2007 offenbar keinerlei Strafe durch den Wähler befürchten. Der Ausschluss der beschuldigten Politiker aus der PP, das Versprechen des neuen Spitzenkandidaten, eine andere Art von Politik machen zu wollen – damit hatte sich das Thema erledigt.

Ob der vorhergesagte Wechsel tatsächlich Gutes bringt, wird sich also zeigen müssen. Dass die ständigen Richtungsänderungen in der Regionalpolitik keineswegs nur positiv sind, liegt auf der Hand. Denn da auf den Balearen, wie auch spanienweit, in vielen wichtigen Politikfeldern kein parteiübergreifender Konsens herrscht, wird alle vier Jahre alles anders. Das betrifft die Schulpolitik, die Verkehrs- und Stadtplanung, die Sprachpolitik und vieles mehr. So plante die Mitte-Links-Regierung zuletzt eine Straßenbahn in Palma (und gab für das Projekt viel Geld aus), die nun voraussichtlich nicht gebaut wird, sollte die PP an die Macht kommen. Erfuhr die katalanische Sprache in der ablaufenden Legislaturperiode vielfältige Förderung, dürfte unter den Konservativen das Castellano wieder Vorrang haben.

Wer auch immer an die Regierung kommt – was Mallorca zweifellos braucht, sind klare Mehrheiten. Denn die Mitte-Links-Koalition erwies sich schon bald als zerbrechliches Gebilde. Das letzte Jahr mussten Sozialisten und Linksbündnis Bloc gar ohne parlamentarische Mehrheit regieren. Während bei der Parlaments- und Inselratswahl die Spanier alleine entscheiden, dürfen in den Städten und Gemeinden auch Ausländer wählen. Das Interesse aber hält sich wie in vergangenen Jahren in Grenzen. Gerade einmal 22.712 von weit mehr als 130.000 stimmberechtigten Ausländern haben sich ins Wählerregister eintragen lassen .

WÄHLEN – SO GEHT'S
Nur eine Stimme haben ausländische Wahlberechtigte im Gegensatz zu Spaniern am kommenden Wahlsonntag. Das Ausländerwahlrecht ist auf die Gemeinderatswahl beschränkt. Die Spanier dagegen wählen darüber hinaus ihre Regional-Regierungen, sowie im Fall der Balearen auch noch die Inselräte. Egal ob eine oder drei Stimmen, der eigentliche Wahlvorgang unterscheidet sich etwas von dem in Deutschland: Während man dort in den Wahlkabinen in der Regel Kreuzchen auf einen Zettel zu machen hat, dürfen die Wahlzettel hierzulande nicht verändert werden, heißt es bei der balearischen Wahlbehörde.

Stattdessen bekommt man für jede der Kandidaturen einen Zettel. Einer davon kommt zusammengefaltet in den entsprechenden Umschlag und dann in die jeweilige Wahlurne. Zettel und Umschlag für das Balearen-Parlament sind hellbraun, die für den Inselrat hellblau, die für den jeweiligen Gemeinderat weiß. Wer sich im Unklaren ist, ob und wenn ja, wo er wählen kann, bekommt diese Information entweder im Rathaus seiner Gemeinde oder im Wählerregister in Palma (971-774994).