Die spanische Regierung schließt offenbar eine erneute Ausrufung des Alarmzustands nicht aus, um im Winter nötigenfalls Ausgangssperren zur Eindämmung der Corona-Pandemie verhängen zu dürfen. Dies berichtet die MM-Schwesterzeitung Ultima Hora.
Ohne den Alarmzustand ist die Einschränkung der Bewegungsfreiheit in Form von Ausgangssperren juristisch nicht abgesichert. Auf einer Pressekonferenz im Anschluss an die Tagung des Ministerrats kündigte Gesundheitsminister Salvador Illa am Dienstag entsprechende Gespräche mit Madrid und anderen derzeit von der Corona-Pandemie besonders stark betroffenen Regionen an.
Darüber hinaus warnte der Minister davor, dass eine ausreichende Unterstützung im Parlament Voraussetzung wäre, damit der Alarmzustand auch länger als zwei Wochen ausgerufen werden könnte. Dies würde derzeit "evaluiert und untersucht".
Illa betonte, dass "sehr harte Wochen bevorstehen, der Winter kommt und die zweite Welle ist nicht mehr nur eine Bedrohung, sondern Realität in ganz Europa". Mobilität und Kontakte sollten aber lieber mit Hilfe von Aufklärungsmaßnahmen als durch rechtliche Schritte eingeschränkt werden.
8 Kommentare
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Der Spanische Sozialistenstaat zerstört das eigene Land. Easy going, die dumme EU zahlt.
@Christian: Schon mal überlegt, wer den Virus so intensiv verbreitet, damit das wieder nötig ist? @Jose: Offensichtlich haben Politiker Einsichtsfähigkeit und Intelligent zu vieler Bürger zur Vermeidung eines neuen Ausbruchs falsch eingeschätzt. @Silke: Ob psychische Beeinträchtigungen nicht das geringere Übel sind, als an CoVid-19 zu sterben?
@Christian viele gesund verhungert anstatt krank gestorben
Vielleicht sollten unsere Gesundheitsminister auch mal an die Psyche der Menschen denken! Glaubt denn Herr Illa tatsächlich, dass er damit den Spaniern einen Gefallen tut, wenn er sie jetzt wieder alle einsperrt? Unglaublich!
Wie hieß es noch im Sommer?!?!?! Einen zweiten Lockdown wird es nicht mehr geben!!!
Ich erinnere an die Worte Sánchez' vor einigen Wochen. Es wird keinen Lockdown mehr geben sagte er... Traue keinem Politiker. Die wollen das alles so.
Geht's noch!? Die haben wohl den Schuss nicht gehört.
Ja zum Lockdown, zur totalen Isolation, zur totalen Zerstörung der Wirtschaft im Land..wenn man seine Schäfchen im Stall hat, kann man so denken. Was ist nochmal der Plan?