So geht es nach den Wahlen weiter

Mallorca |
Die balearische Sozialisten-Chefin Francina Armengol wurde am Montag in Madrid vom spanischen PSOE-Generalsekretär Pedro Sánchez

Die balearische Sozialisten-Chefin Francina Armengol wurde am Montag in Madrid vom spanischen PSOE-Generalsekretär Pedro Sánchez begrüßt. Foto: Inma Mesa / Ultima Hora

Nach den Regionalwahlen auf Mallorca beginnt das Ringen um die Bildung einer neuen Regierung. Einem Bericht der spanischen MM-Schwesterzeitung Ultima Hora zufolge sind die Sozialisten der PSOE angeblich bereit, auf den Posten des balearischen Regierungschefs zu verzichten, um zu einer Einigung mit den beiden anderen Linksparteien Podemos und Més zu gelangen.

Die drei Parteien stellen rein rechnerisch die absolute Mehrheit im Balearen-Parlament – ein Novum auf den Inseln. Die PSOE ist stärkste Kraft im linken Lager, sie hat aber gegenüber 2011 deutlich an Stimmen und Sitzen eingebüßt. Parteichefin Francina Armengol soll angeblich nicht auf das Amt des balearischen Ministerpräsidenten pochen – als Grundvoraussetzung für die Bildung eines Regierungspaktes – und sich stattdessen zuvorderst verhandlungsbereit geben.

Seitens Més ist zu vernehmen, dass die Partei in den anstehenden Bündnisgesprächen nicht um Posten sondern um ein "kohärentes Programm" verhandeln wolle. Podemos ließ wissen, sie wollen jede der balearischen Institutionen (Archipelsregierung, Inselräte, Stadt- und Gemeinderäte) getrennt verhandeln. "Es geht hier nicht um den Austausch von Sammelbildchen", sagte der balearische Podemos-Chef Alberto Jarabo.

Die drei Linksparteien haben viele Gemeinsamkeiten. Knackpunkt ist jedoch die hypothetische Einführung einer neuen Tourismus-Steuer. Für eine solche gibt es noch nicht einmal einen gemeinsamen Begriff. Während Podemos und Més für eine Art Neuauflage der einstigen "Ecotasa" sind, macht die PSOE sie von vielen Bedingungen abhängig.

Die Wahlverlierer, die konservative Partido Popular (PP), steht Medienberichten zufolge unter einem regelrechten Schock. José Ramón Bauzá ließ bereits wissen, er wolle – egal wie – weiter Parteichef bleiben. Dem erteilte der Gründer der PP auf den Balearen und das konservative Schwergewicht im Hintergrund, Gabriel Cañellas, eine deutliche Absage: "Die gesamte Führung der aktuellen PP muss gehen. Man muss die Partei neu aufbauen." (as)

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