Podemos stellt sich bei Postenvergabe quer

| Mallorca |
In den meisten Punkten wurden sich die Vertreter von PSIB, Més und Podemos bei den Koalitionsgesprächen schnell einig.

In den meisten Punkten wurden sich die Vertreter von PSIB, Més und Podemos bei den Koalitionsgesprächen schnell einig. Nun gibt es aber Streit bei der Vergabe der Vergabe der Ämter.

Foto: Foto: Jaume Morey

Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne", schrieb Hermann Hesse. Jener Zauber, der am Wahlabend des 24. Mai die Augen eines jeden Vertreters der drei linken Parteien Més, Podemos und PSOE (auf den Balearen PSIB) zum Leuchten brachte, scheint bei den Koalitionsverhandlungen für einen neuen linken "Fortschrittspakt" allerdings langsam zu verfliegen. Was haben sie alle gestrahlt, die Vertreter der linken Parteien, als klar war, dass sie gemeinsam die Volkspartei PP von allen wichtigen Sesseln in den politischen Institutionen Balearen-Parlament, Inselrat und Rathaus von Palma verdrängen können. Und zu Beginn der Verhandlungen lief auch alles glatt, möglicherweise zu glatt.

Fast schon in Windeseile hatte man sich auf ehrgeizige Ziele festgelegt und in wichtigen Fragen auf dem Weg zu einem möglichen Koalitionsvertrag geeinigt. Von der Gesundheitskarte für illegale Einwanderer über eine soziale Grundabsicherung in Höhe von 500 Euro bis hin zur Abschaffung des von Noch-Ministerpräsident José Ramón Bauzá eingeführten und heftig umstrittenen Drei-Sprachen-Modells TIL schien die Marschrichtung klar.

Erst Anfang dieser Woche verständigte man sich auf die Besteuerung leer stehender Wohnungen im Besitz von Banken sowie den Stopp der Müllimporte aus dem Ausland. Ferner plant ein mögliches Linksbündnis die Diäten der Abgeordneten zu kürzen und mittelfristig auch über die Wiedereinführung der Touristenabgabe "Ecotasa" zu sprechen.

Die anfängliche Eintracht aber bekommt langsam Risse. Trotz aller Einigkeit bei den wichtigsten Eckpunkten wurde über die Vergabe konkreter Posten und Ämter bisher nur am Rande gesprochen. Bis zum 13. Juni will man mit dem Geschacher warten, dann finden im ganzen Land die konstituierenden Sitzungen der Gemeinderäte statt. Dass gerade in der Frage, wer welches Amt besetzt, Streit herrscht, hat sich aber längst offenbart. Eine kleine Verhandlungsrunde, bei der unter anderem dieses Thema zur Sprache kam, ging am Dienstag ohne nennbare Erfolge zu Ende. Man sei in eine Sackgasse geraten, verlautete aus Reihen der Wortführer.

Vor allem die Protestpartei Podemos, bisher bei den Koalitionsverhandlungen dabei, weigert sich strikt, Teil einer Regierung zu werden, der ein Politiker der sozialistischen PSIB vorsteht. Damit wäre der Weg zur Ministerpräsidentin für die Parteivorsitzende Francina Armengol verbaut. Allerdings hatte die 43-jährige Sozialistin, die mit ihren Genossen nach der Volkspartei PP die meisten Sitze im Balearen-Parlament holte, schon vor den Verhandlungen angekündigt, nicht unbedingt auf dem Posten bestehen zu wollen.

Der amtierende Balearen-Präsident José Ramón Bauzá von der konservativen PP hat sich unterdessen für eine große Koalition ausgesprochen und will bei der konstituierenden Sitzung ebenfalls wieder kandidieren. Ein entsprechendes Angebot hatte die PSIB aber bereits vergangene Woche ausgeschlagen. Dennoch könnte Bauzá möglicherweise mit relativer Mehrheit eine geschäftsführende Minderheitsregierung bilden, jedenfalls dann, wenn sich PSIB, Més und Podemos tatsächlich nicht auf einen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten einigen können.

(Den vollständigen Bericht lesen Sie in der jüngsten MM-Ausgabe, erhältlich am Kiosk auf Mallorca, sowie an den Bahnhöfen und Flughäfen in Deutschland; oder auf E-Paper.)

Lesen und kommentieren Sie auch den Leitartikel "Podemos ist nicht regierungsfähig" im MM-Blog.

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