Ende der Ära Rajoy steht offenbar kurz bevor

| | Madrid, Spanien |
"Rajoy stürzt" titelt die MM-Schwesterzeitung Ultima Hora am Freitag.

"Rajoy stürzt" titelt die MM-Schwesterzeitung Ultima Hora am Freitag.

Nach sieben Jahren an der Spitze der spanischen Regierung droht Ministerpräsident Mariano Rajoy am Freitag das Aus. Das spanische Parlament stimmt dann in einem möglicherweise historischen Votum über die politische Zukunft des Politikers vom konservativen Partido Popular (PP) ab. Verliert er, wäre er der erste spanische Regierungspräsident, der durch ein Misstrauensvotum gestürzt wird.

Schon vor der Abstimmung scheint klar, dass der 63-Jährige Galicier aller Voraussicht nach abgewählt wird: Die Sozialisten von der PSOE, die den Antrag ins Parlament eingebracht haben, hatten am Donnerstag die erforderliche absolute Mehrheit von 176 Stimmen des 350 Abgeordneten zählenden spanischen Parlaments hinter sich gebracht. Damit scheint der Weg für Sozialistenchef Pedro Sánchez frei, die Nachfolge Rajoys als Regierungschef anzutreten.

Auf Mallorca dürfte das Ende Rajoys gemischte Gefühle auslösen. Zwar gilt die rot-grüne und von der Protestpartei Podemos tolerierte Landesregierung als erbitterte Gegnerin der PP-Herrschaft in Madrid, allerdings ist nun fraglich, was mit dem fast schon ausgehandelten steuerlichen Sondergesetz zwischen den Inseln und der Zentralregierung geschieht. Damit der Finanzausgleich zum neuen Jahr in Kraft treten kann, müsste er eigentlich im Juni durch den Kongress. (cze)

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